Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cindy T. • 14.05.2008
Antwort von Stephan Hilsberg SPD • 04.08.2008 (...) Dass es nicht leicht ist in dieser Region einen Job zu finden, ob mit oder ohne Kind, verstehe ich sehr gut. Aber gänzlich auszuschließen, arbeiten gehen zu können, weil man Kinder hat, halte ich für falsch. Es gibt viele Beispiele, auch in Ihrer Region, die das Gegenteil beweisen. (...)
Frage von Alfred F. • 13.05.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 18.07.2008 (...) Teil des CSU-Steuerentlastungskonzepts ist die Rückkehr zur Pendlerpauschale in ihrer ursprünglichen Form, also ab dem ersten Kilometer. (...) Denn das eigentliche Problem der EU-Agrarsubventionen ist, dass es an Transparenz mangelt, wenn es um die Nennung der Mittelempfänger geht. (...)
Frage von Jürgen B. • 13.05.2008
Antwort von Lothar Binding SPD • 13.05.2008 (...) Der Hintergrund besteht darin, dass nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts eben nicht alle Kinder in meinem Sinne gleich behandelt werden sollen, sondern Kinder reicherer Eltern besser gestellt werden als Kinder ärmerer Eltern. Das ergibt sich recht einfach aus der Vorschrift der kinderbezogenen Steuerfreistellung eines bestimmten Einkommenanteils. Ein mehr an Gerechtigkeit verdanken die Eltern und Kinder den Entscheidungen der SPD Fraktion, die den ärmeren Eltern Kindergeld in einer Höhe ermöglicht, die die vom Gericht als hinreichend angesehene übersteigt. (...)
Frage von Jürgen B. • 13.05.2008
Antwort von Julia Klöckner CDU • 15.05.2008 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass es in Einzelfällen zu Benachteiligungen kommen kann, die Union aber alles Mögliche versucht, auch in solchen Einzelfällen Gleichberechtigung zu schaffen. Mit dem Geschwisterbonus zum Beispiel werden Mehrkindfamilien gefördert, indem zusätzlich zum Elterngeld zehn Prozent für ein zweites Kind, das innerhalb von 36 Monaten nach der Geburt des ersten Kindes geboren wird, gezahlt wird. (...)
Frage von Jürgen B. • 13.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 15.05.2008 (...) die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und die Erhöhung des Wohngeldes beschlossen. Es geht vor allem darum, künftig mehr Kinder und Familien aus dem Bezug von ALG II herauszuholen. Der Gesetzentwurf sieht nun einheitlich festgelegte und deutlich abgesenkte Mindesteinkommensgrenzen für Eltern, die Anspruch auf einen Kinderzuschlag haben, vor. (...)
Frage von monika h. • 11.05.2008
Antwort von Renate Schmidt SPD • 19.05.2008 (...) Zum einen, wie soll sich das finanzieren, zum zweiten besteht nicht die Gefahr, dass es wenige gibt, die bereit sind zu arbeiten und ein höheres Einkommen zu erzielen und viele, die von diesem Grundeinkommen leben, zum dritten kann man nicht alle Rentner/innen unabhängig davon wie lange sie eingezahlt haben mit einem Grundeinkommen „abspeisen“. (...)