Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Hilsberg
Antwort von Stephan Hilsberg
SPD
• 04.08.2008

(...) Dass es nicht leicht ist in dieser Region einen Job zu finden, ob mit oder ohne Kind, verstehe ich sehr gut. Aber gänzlich auszuschließen, arbeiten gehen zu können, weil man Kinder hat, halte ich für falsch. Es gibt viele Beispiele, auch in Ihrer Region, die das Gegenteil beweisen. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 18.07.2008

(...) Teil des CSU-Steuerentlastungskonzepts ist die Rückkehr zur Pendlerpauschale in ihrer ursprünglichen Form, also ab dem ersten Kilometer. (...) Denn das eigentliche Problem der EU-Agrarsubventionen ist, dass es an Transparenz mangelt, wenn es um die Nennung der Mittelempfänger geht. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 13.05.2008

(...) Der Hintergrund besteht darin, dass nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts eben nicht alle Kinder in meinem Sinne gleich behandelt werden sollen, sondern Kinder reicherer Eltern besser gestellt werden als Kinder ärmerer Eltern. Das ergibt sich recht einfach aus der Vorschrift der kinderbezogenen Steuerfreistellung eines bestimmten Einkommenanteils. Ein mehr an Gerechtigkeit verdanken die Eltern und Kinder den Entscheidungen der SPD Fraktion, die den ärmeren Eltern Kindergeld in einer Höhe ermöglicht, die die vom Gericht als hinreichend angesehene übersteigt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 15.05.2008

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es in Einzelfällen zu Benachteiligungen kommen kann, die Union aber alles Mögliche versucht, auch in solchen Einzelfällen Gleichberechtigung zu schaffen. Mit dem Geschwisterbonus zum Beispiel werden Mehrkindfamilien gefördert, indem zusätzlich zum Elterngeld zehn Prozent für ein zweites Kind, das innerhalb von 36 Monaten nach der Geburt des ersten Kindes geboren wird, gezahlt wird. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 15.05.2008

(...) die Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und die Erhöhung des Wohngeldes beschlossen. Es geht vor allem darum, künftig mehr Kinder und Familien aus dem Bezug von ALG II herauszuholen. Der Gesetzentwurf sieht nun einheitlich festgelegte und deutlich abgesenkte Mindesteinkommensgrenzen für Eltern, die Anspruch auf einen Kinderzuschlag haben, vor. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 19.05.2008

(...) Zum einen, wie soll sich das finanzieren, zum zweiten besteht nicht die Gefahr, dass es wenige gibt, die bereit sind zu arbeiten und ein höheres Einkommen zu erzielen und viele, die von diesem Grundeinkommen leben, zum dritten kann man nicht alle Rentner/innen unabhängig davon wie lange sie eingezahlt haben mit einem Grundeinkommen „abspeisen“. (...)

E-Mail-Adresse