Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 06.08.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.08.2011 (...) seit dem 1.1.2008 sind die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Region Hannover als untere Naturschutzbehörden in Niedersachsen grundsätzlich für die Ausweisung aller Naturschutzgebiete zuständig. Die genauen Gründe, warum im Deister und Süntel nicht mehr Naturschutzgebiete ausgewiesen werden, kann Ihnen daher sicher Ihr Landrat nennen. (...)
Frage von Sabine S. • 06.08.2011
Antwort von Bartosz Lotarewicz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.08.2011 (...) Die rot-roten Einsparungen auf Landesebene haben dazu geführt, dass die Bezirke finanziell am Rande ihrer Möglichkeiten sind. Dennoch habe ich auch in Lichtenberg das Gefühl, das Geld wird nicht effizient ausgegeben. Die Linke und SPD finden irgendwie immer das Geld für "ihre Projekte". (...)
Frage von Guido S. • 06.08.2011
Antwort von Nicolas Zimmer CDU • 11.08.2011 (...) Zu einer Politik für Lichtenrade gehört neben meinem Einsatz für eine Flugroutenführung, die Lichtenrade von Lärmbelästigungen verschont, auch das Interesse an einem erfolgreichen Flughafen BER. Es mag sein, dass Sie den Flughafen grundsätzlich ablehnen. (...)
Frage von Manuela N. • 05.08.2011
Antwort von Benedikt Lux BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2011 (...) Sie sprechen ein Thema an, das mir besonders am Herzen liegt und das bei mir schon für Empörung gesorgt hat. Denn bei uns im Südwesten ist die Baumsituation durch die unzureichende Politik von Bezirksstadtrat Stäglin (SPD) besonders prekär - sie sehen überall im Kiez Baumstümpfe und können sich sicher sein, dass fast keine Neupflanzungen geleistet worden sind, obwohl der zuständige Stadtrat zusätzliche Finanzmittel dafür bekam, weil GRÜNE darauf gedrängt haben. So kommt es, dass allein in Steglitz-Zehlendorf im vergangenen Dezember 1.795 Straßenbäume fehlten. (...)
Frage von Klaus F. • 05.08.2011
Antwort von Jürgen Suhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.08.2011 (...) aus meiner Sicht geht es vor allem darum, die Natur, daNaturma und die Arten zu erhalten, es geht um die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen! Dazu bedarf es vieler Instrumente, die sowohl Maßnahmen des rein technischen Umweltschutzes als auch des Naturschutzes umfassen müssen. (...)
Frage von Theo V. • 04.08.2011
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 09.08.2011 (...) Eines lässt sich aber bereits jetzt feststellen: die Tendenz der geplanten Änderungen geht in die falsche Richtung. Energetische Gebäudesanierung ist richtig und wichtig, aber vor allem ist sie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die mit staatlichen Mitteln wirksam zu fördern ist. Kosten und Lasten dürfen nicht den Mietern aufgebürdet werden, wir brauchen im Gegenteil eine wirksame Eindämmung von starken Mietpreissteigerungen, wie sie zurzeit in den Ballungsräumen wieder zu beobachten sind. (...)