Antwort 12.04.2013 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.03.2013 von Memet Kilic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wären deshalb lieber einen anderen Weg gegangen. Wir setzen uns damals wie heute für eine Bürgerversicherung ein, in die die gesamte Wohnbevölkerung einbezogen und die Beitragsbemessungsgrundlage auf alle Einkunftsarten bis zur Beitragsbemessungsgrenze ausgedehnt wird. Auch eine solche Ausweitung der Beitragsbemessungsgrundlage würde zu höheren Beitragszahlungen für die Versorgungsempfänger führen, die neben ihren Versorgungsbezügen auch eine Altersrente erhalten. (...)
Antwort 15.03.2013 von Katja Mast SPD
(...) Gleichsam verstehe ich aber auch die Beweggründe der damaligen rot-grünen Koalition, die besagten Regelungen zum 1. (...) Auch das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen bestätigt, zuletzt im September 2010. (...)
Antwort 26.02.2013 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort 25.02.2013 von Dietrich Wersich CDU
(...) am meisten Menschen täglich in ganz Deutschland) seiner Zweckbestimmung gemäß genutzt werden kann. Dazu gehört auch ein Mindestmaß an Sicherheit und Sauberkeit. Es ist schade, dass die Stadt offenbar nicht allein in der Lage ist, dieses sicher zu stellen. (...)
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD