Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.04.2013

(...) ich gebe Ihnen recht, dass es eine bessere Förderung von Alleinerziehenden im Hartz-IV-Bezug geben muss. Alleinerziehende sind auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor deutlich benachteiligt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.04.2013

(...) ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich weder bei der Verabschiedung der Hartz IV Gesetze Mitglied des Deutschen Bundestages war noch diese damals in der Form mitgetragen habe. Insofern können Sie öffentlich nachlesen, dass mir Unehrlichkeit vorzuwerfen, Ihrerseits unredlich ist. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 08.07.2013

(...) Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich erfolgreich für eine Herausnahme der öffentlichen Wasserversorgung aus dem Anwendungsbereich der EU-Konzessionsrichtlinie eingesetzt. Die von Ihnen und vielen Menschen befürchtete „Privatisierung“ der Wasserversorgung ist damit vom Tisch. Ich bin froh und dankbar, dass dieser unermüdliche Einsatz jetzt zu einem guten Ergebnis geführt hat. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 25.04.2013

(...) Kirchen und Religionsgemeinschaften übernehmen, z.B. in den Bereichen Bildung, Soziales und Kultur, vielfältige Aufgaben für die Allgemeinheit. Sie betreiben Schulen und Kindergärten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.04.2013

(...) mal davon abgesehen, dass ich das Grundgesetz kennen, hat bereits im Juni 2011 die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme anlässlich einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales Änderungen beim Sanktionsrecht in der Grundsicherung für Arbeitsuchende gefordert: http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/Sanktionsrecht_muss_ge%C3%A4ndert_werden (...)

E-Mail-Adresse