Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Felbinger
Antwort von Günther Felbinger
Einzelbewerbung
• 18.08.2008

(...) Ich möchte mal anhand dem Bereich Bildung mich heranwagen, denn ich vertrete die Ansicht, dass Bildung keine Frage der finanziellen Möglichkeiten einer Familie bleiben darf. Das fängt schon im frühen Kindesalter an. (...)

Frage von Jens G. H. • 16.08.2008
Antwort von Peter Jacobi
FDP
• 31.08.2008

(...) Der Schutz des Lebens, auch und gerade des ungeborenen Lebens ist eine der wichtigsten Aufgaben und Verpflichtungen des Staates. Eine „Korrektur- und Nachbesserungspflicht“ zu den rechtlichen Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs obliegt dem Gesetzgeber immer dann, wenn sich nach hinreichender Beobachtungszeit herausstellt, dass das Gesetz das von der Verfassung geforderte Maß an Schutz nicht zu gewährleisten vermag. (...)

Portrait von Susann Biedefeld
Antwort von Susann Biedefeld
SPD
• 21.08.2008

(...) Im Herbst dieses Jahres wird das Gendiagnostikgesetz im Bundeskabinett eingebracht. Die SPD ist der Auffassung, dass die darin enthaltenen Beratungsregelungen für Spätabtreibungen (nach der 22. Schwangerschaftswoche) ausreichend sind. (...)

Portrait von Stefan Grabrucker
Antwort von Stefan Grabrucker
ÖDP
• 17.08.2008

(...) Die ödp möchte das Geld, das derzeit nur denjenigen zu Gute kommt, die sich dafür entscheiden, ihre Kinder in Betreuungseinrichtungen zu geben, allen Familien zur Verfügung stellen. Konkret bedeutet dies, ein monatliches, sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt in Höhe von 1000,- € pro Monat in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes einzuführen. Erst dann können Mütter und Väter wirklich frei entscheiden, ob sie sich selbst um ihre Kinder kümmern, was derzeit aus finanziellen Gründen oft nicht möglich ist, oder ob sie außerhäusig berufstätig bleiben und Betreuung zu einem reellen, nicht-subventionierten Preis einkaufen. (...)

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