Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Berlin lebt von seiner charmanten Mischung. Dazu zählen auch die zahlreichen Kleingärten in der Stadt, um deren Erhalt der Senat seit Jahren ringt. (...)

(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)

(...) ich hätte es für vernünftig gehalten, die CO2-Speichertechnologie zumindest zu untersuchen. (...)

(...) einsetzen, dass die betroffenen Bürger aktiv in die Entscheidungsfindung zu den Flugrouten eingebunden werden. (...)

(...) Letztlich können Kleingärten dauerhaft nur durch eine planungsrechtliche Absicherung geschützt werden. Hierzu bedarf es im Einzelnen eines Zusammenwirkens von Bezirksamt und Senat. (...)

(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)