Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mieke Senftleben
Antwort 30.08.2013 von Mieke Senftleben FDP

(...) Zu Ihrer Frage, weitere Kompetenzen an die EU abzgeben: Ja, Sie haben Recht, wir müssen Kompetenzen abgeben, insbesondere sollten wir eine stärkere geemeinsame europäische Außenpolitik betreiben, und das setzt eine eine bessere Koordination auch auf der militärischen Ebenezur voraus.Ich gehe im Übrigen davon aus, dass die Entwicklung auch in diese Richtung gehen wird. (...) Nun zu Ihrer zweiten Frage: auf der Veranstaltung in Hermsdorf sprach ich von den drei Säulen, auf denen das europäische Haus steht: Solidarität, Wachstum durch Wettbewerbsfähigkeit und drittens die Haushaltskosoldierung der jeweiligen Mitgliedsstaaten! (...)

Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort 18.09.2013 von Daniela Schneckenburger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen weisen in außen- und friedenspolitischen Zusammenhängen schon lange darauf hin, dass Frauen in Konflikten immer wieder Opfer gezielter und strategisch genutzter sexualisierter Gewalt werden und besonders betroffen sind von Entrechtung, Benachteiligung und Ausbeutung. Deshalb setzen sich die Grünen dafür ein, dass Strategien, die Armut und Gewalt überwinden wollen, darauf abzielen, die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken, ihre (Zugangs-) chancen zu erhöhen und die Machtunterschiede zwischen den Geschlechtern zu verringern. (...)

Portrait von Armin Jahl
Antwort 30.08.2013 von Armin Jahl SPD

Liebe Frau Behmer,

ihre Fragen zur internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik habe ich an den örtlichtlichen Bundestagsabgeordneten Marco Bülow weitergeleitet.

Portrait von Torsten Sommer
Antwort 11.10.2013 von Torsten Sommer PIRATEN

(...) Zu Frage 2: Der Aktionsplan des Auswärtigen Amtes sollte im nächsten halben öffentlich evaluiert werden, um zu sehen, ob es nicht nur ein schönes Aktionsplanpapier gibt, sondern ob daraus auch etwas umgesetzt wurde. Dazu macht es sicher Sinn das ganze offen und transparent in Form einer Konferenz anzugehen. (...)

Portrait von Guntram Schneider
Antwort 14.10.2013 von Guntram Schneider SPD

(...) Es ist erwiesen, dass Frauen bei der Bewältigung und Prävention von Konflikten eine bedeutende Rolle spielen. (...) Wir hätten uns allerdings gewünscht, dass der Bereich Prävention eine stärkere Bedeutung bekommen hätte, Frauen stärker in Verhanstärker in Verhandlungsteams und Kommissionent werden würden und auf das Konzept der menschlichen Sicherheit stärker Bezug genommen worden wäre. (...)