Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 03.12.2008

(...) Bei Erben solcher Vermögen wird generell eine hohe steuerliche Leistungsfähigkeit unterstellt. Die Erbschaftssteuer dient der Umverteilung, also dass ein Teil des Erbes in Form der Steuer der Allgemeinheit zugute kommt - zum Beispiel in der Bildung. So können die Chancen auch derjenigen Kinder verbessert werden, die nicht das Privileg haben, eine solch hohe Erbschaft erwarten zu dürfen. (...)

Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 19.12.2008

(...) Der derzeit geplante Weg einer jährlichen zusätzlichen finanziellen Leistung hat einen ganz einfachen Grund: die monatlichen Entschädigungsleistungen werden aus einer anderen Quelle finanziert als die geplante jährliche Sonderzahlung: Das Geld für die monatlichen Zahlungen kommt aus dem Bundeshaushalt (jährlich etwas über 30 Mio. Euro), die geplanten Einmalzahlungen werden finanziert aus einem sich aufzehrenden Stiftungsvermögen, das sich speist aus der von der Firma Grünenthal zugesagten Zuwendung in Höhe von 50 Mio. Euro und weiteren 50 Mio. (...)

Frage von Jenny M. • 27.11.2008
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 15.12.2008

Sehr geehrte Frau Müller,

bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich Ihnen persönlich antworten kann. Meine Kontaktdaten erhalten Sie auf www.caren-marks.de

Portrait von Herta Däubler-Gmelin
Antwort von Herta Däubler-Gmelin
SPD
• 14.05.2009

Sehr geehrte Frau Müller,

Da Sie sich zeitgleich per Email desselben Inhalts an das Abgeordnetenbüro

von Frau Dr. Däubler-Gmelin gewandt haben, werden wir Ihnen die Beantwortung Ihrer Frage auf diesem Wege zukommen lassen.

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 09.12.2008

(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bringen einen Antrag zur angemessenen und zukunftsorientierten Unterstützung der Contergangeschädigten in den Deutschen Bundestag ein, in dem es um ein ganzheitliches Konzept zur Begleitung der Spätschäden geht. Außerdem werden wir einen Entwurf zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes in den Bundestag einbringen. (...)

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