Antwort ausstehend von Reimer Böge CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) wer ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers urheberrechtlich geschützte Werke nutzt, indem er diese Werke aus dem Internet herunterInternet speichert, handelt grundsätzlich rechtswidrig. Nur wenn eine Schranke des Urheberrechts eingreift, fehlt es schon am Tatbestand einer Urheberrechtsverletzung. (...)
Antwort 12.05.2009 von Volkmar Vogel CDU
(...) Lassen Sie mich noch eine grundsätzliche Position von mir ansprechen, die ich innerhalb dieser Diskussion für wichtig halte: Die größte Gefahr geht meiner Meinung nach auch nicht von den legalen, sondern von den illegalen Waffen aus. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Antwort ausstehend von Gisela Kallenbach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Karsten Friedrich Hoppenstedt CDU