Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Albert O. • 21.02.2009
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.03.2009

(...) Wir wollen eine einfache und transparente Familienförderung, die das Kind in den Mittelpunkt stellt und vor allem deren soziale Armut und Bildungsarmut bekämpft. Die grüne Kindergrundsicherung ist eine solche Lösung. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 06.03.2009

(...) Ich bin keineswegs der Meinung, dass der Krippenausbau dazu dient, den Trend zur Einkind-familie zu verstärken. Der Krippenausbau soll nicht bewirken, dass wir in Deutschland mehr Einkindfamilien bekommen, sondern, dass Müttern wieder die Möglichkeit gegeben wird, am Berufsleben teilzunehmen. Die meisten Frauen, das belegen viele Studien, möchten nach der Geburt ihres Kindes nämlich wieder in ihren Beruf einsteigen. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 14.04.2009

(...) Sie fragen, warum die Politiker keine gesetzlichen Grundlagen geschaffen haben, um die aktive Elternschaft von Vätern auch bei Arbeitslosigkeit zu gewährleisten.Politiker von SPD, Grünen und CDU/CSU haben die Hartz-Gesetze geschaffen und offensichtlich solche Fragen nicht berücksichtigt. Die LINKE hat die Hartz-Gesetze generell abgelehnt. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 23.04.2009

(...) Natürlich ist die grundsätzliche Verantwortung der Eltern auch bei Bezug von ALGII weiter zu gewährleisten. Der Sozialstaat hat hier die Aufgabe allein- oder getrennt erziehenden Müttern und Vätern zu helfen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.03.2009

(...) Ihre Sorgen sind berechtigt. In der Tat kenne auch ich keine gesetzlichen Regeln, die explizit für den Vater, der ALG-II-Leistungen erhält, die materiellen und finanziellen Voraussetzungen schafft, um einen regelmäßigen kindgerechten Kontakt mit seinen Kindern zu halten, die nicht ständig bei ihm, sondern bei der Mutter leben. Allerdings sehe ich derzeit auch wenig Chancen, aus der Opposition heraus entsprechende Gesetzesänderungen durchzusetzen. (...)

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