Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Czaja
Antwort 22.05.2015 von Mario Czaja CDU

(...) Wir haben diese Idee daher bereits aufgegriffen und befinden uns mit der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft in Abstimmung. Allerdings gibt es seit August 2013 einen Rechtsanspruch für alle Kinder zwischen 1 Jahr und Schuleintritt auf einen Betreuungsplatz, so dass die Vergabe von Kita-Gutscheinen nur an Eltern mit vollständig geimpften Kindern einem Ausschluss aus dem Kitaversorgungsanspruch gleichkäme und demnach mit den bestehenden gesetzlichen Vorgaben nicht vereinbar wäre. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 19.06.2015 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Ich habe für meine Fraktion eine Kleine Anfrage federführend ausgearbeitet, wo wir genau diese Fragen stellen, wie man auch ohne eine aus meiner Sicht schädliche Impfpflicht die Impfquoten erhöhen können – durch Impfangebote an Flüchtlinge. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/047/1804787.pdf (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 26.02.2015 von Hermann Gröhe CDU

Sehr geehrter Herr Fottner,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Portrait von Melanie Huml
Antwort 18.03.2015 von Melanie Huml CSU

(...) Mit Stand vom 5. März 2015 wurde berichtet, dass insgesamt bei 561 (88%) von 634 gemeldeten Masernfällen angegeben wurde, dass sie nicht geimpft waren. Bei den verbleibenden Fällen lagen hierzu keine Information vor (vgl. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 25.02.2015 von Harald Weinberg Die Linke

(...) die Eltern diese Entscheidung, wie in tausenden anderen Fragen des Lebens auch. Die Tatsache, dass ein Kind potentiell irgendwann Masern haben könnte, reicht meines Erachtens nicht aus, das Kind von der Schulpflicht zu befreien. Es reicht auch nicht aus, es von dem Besuch einer Kita auszuschließen, da dies das Kind um Bildungschancen berauben könnte und diese höher zu gewichten sind. (...)