Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 28.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) geschiedene Ehegatten können in der Tat grundsätzlich Unterhalt in Höhe der Hälfte des gemeinsamen Einkommens beanspruchen. Dem liegt die Erwägung zu Grunde, dass der während der Ehe erreichte Lebensstandard als das Ergebnis gemeinsamer Arbeit anzusehen ist, an dem beide Ehegatten gleichermaßen teilhaben. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 12.05.2009 von Paul Lehrieder CSU

(...) Jedoch sind Korrekturen an der Absenkung der Altersgrenze für die Gewährung von Kindergeld bislang nicht vorgesehen, zumal das Freiwillige Soziale Jahr nicht gesetzlich vorgeschrieben ist. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher ist es auch keine glaubwürdige Position, in der derzeitigen Wirtschaftskrise für Steuersenkungen einzutreten. Weder für Mehrwertsteuersenkungen noch für Einkommenssteuersenkungen. Der Staat hat schlicht keine Möglichkeit dazu, wenn er weiterhin seinen wichtigen Aufgaben nachkommen möchte. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Fellhauer,

Sie verwendenden in Zusammenhang mit der Arbeit des Goethe-Instituts in Bangkok den Begriff Folter (!).

Mit solchem Unfug setze ich mich nicht auseinander.

Ich möchte keinen Umgang mit Ihnen.

Frage von Jördis H. • 25.04.2009
Frage an Lale Akgün von Jördis H. bezüglich Familie
Portrait von Lale Akgün
Antwort 29.04.2009 von Lale Akgün SPD

(...) Durch eine Kindergrundsicherung würden alle Kinder in gleicher Weise finanziell gefördert- das hat Vorteile und Nachteile. So wäre es sicher positiv, dass auch Kinder Alleinerziehender ausreichend gefördert würden und Kinderarmut verringert werden könnte. Andererseits würden damit auch gut verdienende Familien in gleicher Höhe gefördert wie gering Verdienende. (...)