Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 17.07.2009

(...) Dem Wohl des Kindes entspricht es grundsätzlich am ehesten, wenn beide Elternteile sich um das Kind kümmern und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Ein gemeinsames Sorgerecht erfordert jedoch eine "tragfähige soziale Beziehung der Eltern zueinander" und "ein Mindestmaß an Übereinstimmung" (BVerfG, NJW 1995, 2155). (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 06.07.2009

(...) All dies zeigt auf, warum sich für Kinder über 18 Jahre ein erhöhter und damit auch längerer Prüfungsaufwand ergeben kann. Sollte sich jedoch trotz rechtzeitiger und vollständiger Einreichung der erforderlichen Unterlagen und aktiver Unterstützung der Familienkasse bei der Antragsbearbeitung Ihrerseits dennoch eine nicht zu erklärende Verzögerung ergeben, sollten Sie den Beschwerdeweg über sämtliche Kommunikationswege wählen, gleich ob es sich hierbei um eine Beschwerde handelt, die telefonisch, postalisch oder auf anderem Wege bei der Familienkasse eingereicht wird. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 11.06.2009

(...) Ich bin als Politikerin wie als Mutter der Überzeugung, dass wir nicht weiter zusehen dürfen, wie sich Kinderpornographie im Internet wie ein „aggressiver Krebs“ verbreitet. Onlinemissbrauch muss weltweit konsequent verfolgt, die Quellen müssen geschlossen und die Zugänge versperrt werden. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 10.06.2009

(...) Bspw. im Bereich der Mehrwertsteuer halte ich es für überfällig, "klassische" Kinderartikel einheitlich dem ermäßigten Steuersatz zu unterwerfen. Den Ausbau des Ehegattensplittings zum Familiensplitting mit (höheren) steuerlichen Freibeträgen für Kinder sähe ich ebenfalls als einen guten Weg. (...)

Portrait von Norbert Geis
Antwort von Norbert Geis
CSU
• 11.06.2009

(...) So ist auch bei dem Elterngeld zu kritisieren, dass es die Eltern quasi zwingt nach einem Jahr wieder Arbeiten zu gehen. (...) Das ist in Zeiten von so schrecklichen Geschehnissen wie kürzlich erst wieder in Winnenden und Wendlingen umso unverständlicher. (...)

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