Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Gohlke
Antwort von Nicole Gohlke
Die Linke
• 29.07.2009

(...) Zynisch finde ich an mancher Stelle die Aussagen der sogenannten Experten, die - selbst natürlich nicht betroffen - über die Angemessenheit der Hartz IV-Leistungen urteilen. Selbstmorde unter Hartz IV-Bezieher/innen aus Verzweiflung, die Stromrechnung im Winter nicht mehr zahlen zu können oder keinen bezahlbaren Wohnraum mehr zu finden, sprechen da eine andere Sprache. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort von Ralph Lenkert
Die Linke
• 21.07.2009

(...) im Falle der "Rentengarantie", wie sie von der Bundesregierung eingebracht wurde, hätte ich mich enthalten. Wie lange hat eine Rentengarantie Bestand, die bei Ihrer Verabschiedung von Führungskräften der Regierungsparteien angezweifelt wird? (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 20.07.2009

(...) Das von Ihnen angesprochene Zitat wurde in der Bild-Zeitung und dann folgend in anderen Zeitungen verkürzt und damit leider sinnentstellend wiedergegeben. (...)

Portrait von Christine Lieberknecht
Antwort von Christine Lieberknecht
CDU
• 22.07.2009

(...) Parallel bestehen intensive Kontakte mit den betreffenden Sozialverbänden, um gemeinsam erkennbare Defizite aus der Rentenüberleitung im Einigungsvertrag abschließend zu regeln. Fest steht, dass die Angleichung der Renten in Ost und West auch weiterhin ganz oben auf der politischen Agenda der CDU steht und ich mich als Thüringer Ministerin und Abgeordnete auch in Zukunft nachdrücklich dafür einsetzen werde, dass 20 Jahre nach der friedlichen Revolution noch immer bestehende Ungleichbehandlungen - gleich welchen Lebensbereich betreffend - zielstrebig abgebaut und beseitig werden.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 12.08.2009

(...) Ich appelliere daher auch bei jeder Gelegenheit an die Erwachsenen, Verantwortung zu übernehmen und Alkohol nur maßvoll zu konsumieren. Es ist aber erwiesenermaßen wirkungsvoller, den Jugendlichen die Fähigkeit zu vermitteln, selbstbewusst "Nein" zu einem schädlichen Alkoholkonsum sagen zu können. Daher ist es richtig, dass Präventionskampagnen sich zuerst an Jugendliche wenden. (...)

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