Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Edeltraut Töpfer
CDU
• 01.09.2009

(...) Als Bundestagskandidatin habe ich selbst leider keine Einwirkungsmöglichkeiten auf das Jobcenter in Lichtenberg. Die CDU stellt in Lichtenberg leider auch keinen Stadtrat. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort von Andreas Geisel
SPD
• 22.07.2009

(...) Und um Ihre Frage zu beantworten: Nein, es ist in keinem Fall vertretbar, dass Sie und Ihr Lebensgefährte von 70 € im Monat leben müssen. In einem Sozialstaat wie dem unseren gibt es Sicherungssysteme, um genau dies zu verhindern. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort von Christoph Matschie
SPD
• 24.07.2009

(...) Wir wollen einen Rechtsanspruch auf ein ganztägiges Betreuungsangebot für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr umsetzen. Die schrittweise Beitragsfreiheit von Kinderkrippen und Kindergärten ist ein weiterer Schritt. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 04.08.2009

(...) Seit dem Sommer vergangenen Jahres war die Umwandlung der Job-Center in ZAGs in der Diskussion. Mit der Ablehnung des Vorschlages für eine neue Struktur der JobCenter in den ZAGs läuft nun alles auf eine getrennte Wahrnehmung der Aufgaben von Agentur für Arbeit und Kommunen hinaus. Die ARGEN müssten dann Ende 2010 aufgelöst werden. (...)

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 03.08.2009

(...) Dazu werden Stellen in Kindergärten neu besetzt und weitere geschaffen, um die Betreuungsrelation langfristig zu verbessern. Ich halte es für wichtig, nicht „blind“ eine Gebührenfreiheit zu fordern, falls diese zu Lasten der Betreuungsqualität realisiert werden soll. Kommunalpolitik muss sich an den Sachzwängen und an oft klammen Haushalten orientieren. (...)

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