Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 14.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Dies belegt der Elterngeldbericht, der im vergangenen Herbst vorgestellt wurde. Um Eltern in Zukunft eine noch flexiblere Planung ihrer Elternzeit zu ermöglichen und eine größere Gestaltungsfreiheit zu bieten, könnten junge Eltern durch die Einführung eines "Teilelterngeldes" die Möglichkeit erhalten, während des Elterngeldbezuges in Teilzeit zu arbeiten. Eine solche Regelung würde dazu beitragen , dass Eltern, die aus einer Teilzeitbeschäftigung während ihres Elterngeldbezuges Erwerbseinkommen erzielen, Elterngeld in halben Monatsbeträgen nutzen und die Bezugszeit entsprechend auf max. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 30.07.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Ich denke, das haben wir in den vergangenen Jahren auch deutlich unter Beweis gestellt. Ihr Stichwort "Abwasserregelung" zeigt das bspw. sehr deutlich: Hier haben wir mit der Abschaffung der Beiträge im Wasserbereich und den deutlichen Entlastungen im Abwasserbereich bundesweit beispielhafte und auch bislang einmalige bürgerfreundliche Regelungen auf den Weg gebracht. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 19.08.2009 von Peter Danckert SPD

(...) Die Einführung eines Mindestlohns hätte den zusätzlichen Effekt, dass mehr Beiträge an die Sozialversicherungen gezahlt würden. So könnte die Finanzierungsbasis für die Rentenversicherung und das Gesundheitswesen verbessert werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 03.09.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Der Unterhaltsvorschuss, der in der Tat zeitlich begrenzt ist, ist keine Sozialleistung. Sondern das Jugendamt streckt den Betrag nur vor – letztlich muss aber der Unterhaltspflichtige zahlen. (...)

Frage von Siegfried S. • 28.07.2009
Frage an Olaf Scholz von Siegfried S. bezüglich Familie
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 21.08.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das einheitliche Rentensystem Ost und West kann sehr schnell umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass sich alle Beteiligten in Bund und Ländern, in Ost und West und in den beiden großen Volksparteien einig sind. (...)