Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas P. • 27.01.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 06.02.2009 (...) Die Rolle, der Einsatz, der Einsatzraum sowie die Befugnisse werden nach meiner Meinung eindeutig politisch determiniert. Ich teile Ihre Einschätzung, dass die Bundesregierung bemüht ist, bei der Wahrnehmung des Afghanistan-Einsatzes "eher den Deckel draufzuhalten". Über diese politisch motivierte Definition des Einsatzes gibt es aber natürlich auch militärisch bedingte deutliche Grenzen. (...)
Frage von Horst P. • 27.01.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.01.2009 (...) auf jeden Fall bin ich für die Abschaffung der Wehrpflicht. (...)
Frage von Dietrich H. • 26.01.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 28.01.2009 Sehr geehrter Herr Hackbusch,
Frage von Lilo W. • 26.01.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 28.01.2009 (...) die Bundesregierung sieht die Verantwortung für Aufnahmen von Häftlingen aus Guantanamo in erster Linie bei deren Herkunftsstaaten und in zweiter Linie bei den USA. Sollte in einzelnen Fällen eine Aufnahme weder im Herkunftsstaat noch durch die USA möglich sein, ist es Sache der USA, unter Angabe der dafür maßgeblichen Gründe sich bei Drittstaaten um eine Übernahme zu bemühen. (...)
Frage von Klaus S. • 26.01.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 06.02.2009 (...) Ich freue mich immer über Reaktionen zu meinen Reden. Die Auseinandersetzungen zwischen Hamas und Israel haben auf beiden Seiten viel Leid bei der Bevölkerung hervorgerufen. Es lag mir sehr am Herzen zu diesem Thema zu sprechen. (...)
Frage von Andreas K. • 25.01.2009
Antwort von Petra Pau Die Linke • 27.01.2009 (...) Aber zugleich wächst die Einsicht, und zwar nicht nur in Deutschland, dass der Militär-Einsatz in Afghanistan keine Lösung, sondern Teil des Problems ist. DIE LINKE hält die NATO ohnehin für ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges, allemal, wenn damit eine Vasallentreue zur USA-Politik à la Georg W Bush verbunden wird. Diese Debatte ist also zu führen, unabhängig von Afghanistan. (...)