(...) generell berichte ich über Einzeldienstreisen und Delegationsreisen sowohl vor Reiseantritt als auch im Anschluss daran auf meiner Homepage. Über erste Erkenntnisse der Reise des Rechnungsprüfungsausschusses habe ich entsprechend berichtet. (...)
(...) danke für Ihre Frage zur Delegationsreise des Rechnungsprüfungsausschusses vom 04. bis 10. (...)
(...) Unser Land zeichnet sich durch seine Grundrechte und Grundwerte aus und zu diesen gehört neben der Toleranz auch unsere demokratische Kultur. Die Werte des Grundgesetzes gelten für ALLE, egal ob Deutsche oder Zugewanderte. (...)
(...) in der Praxis werden selbst Grundrechte gelegentlich eingeschränkt. Beispielsweise wird die Versammlungsfreiheit eingeschränkt, wenn die öffentliche Sicherheit bei Durchführung einer Versammlung nicht garantiert werden kann. (...)
(...) Tatsächlich besteht die Gefahr, dass Ärmere in unserer Gesellschaft eine ablehnende Haltung gegen Flüchtlinge einnehmen, weil sie befürchten, dass es ihnen dann noch schlechter geht. Allerdings steckt dahinter eine Illusion. (...)