Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 07.01.2016

(...) Oftmals werden Drogen widersprüchlich bewertet: Während der Tabak- und Alkoholkonsum immer strenger kontrolliert wird (verbesserter Nichtraucherschutz, Sondersteuern auf Alkopops), wird Cannabiskonsum von Teilen der Gesellschaft stärker als früher toleriert. Doch Cannabis ist und bleibt eine der wichtigsten Einstiegsdrogen. Vorzubeugen, damit erst gar nicht mit Drogen angefangen wird, ist der richtige und effektivste Umgang mit dem Thema. (...)

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Antwort von Silke Launert
CSU
• 20.01.2016

(...) Zu Ihrer ersten Frage: Dass es eine Mangellage an Sachverständigen gibt, ist kein Geheimnis und auch keine neue Information. Nachlesen können Sie das in der Bundesratsdrucksache 438/15 auf Seite 5: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0401-0500/438-15(B).pdf?__blob=publicationFile&v=1 (...)

Portrait von Norbert Müller
Antwort von Norbert Müller
Die Linke
• 13.05.2016

(...) Ich halten es für sinnvoll, dass unter anderem die Regelungen zum Jugendschutz, zu Deklarationspflichten, zur Zulassungspflicht von Zusatzstoffen und zum Werbeverbot, eben zu allem, was für Tabakprodukte gilt, auch für E-Zigaretten und E-Shishas gelten. Ziel sollte sein, sowohl tabakbedingte als auch durch E-Zigaretten verursachte Schädigungen zu reduzieren und die Freiheit der Menschen gleichzeitig nicht mehr als notwendig einzuschränken. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 21.12.2015

(...) Die 10-Jahres-Frist ist jedoch nur ein ungefährer Richtwert. Der Impfschutz erlischt nicht plötzlich, sondern nimmt ganz allmählich ab. Zum anderen bedeutet ein Lieferengpass keinen Versorgungsengpass. (...)

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