Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Mindrup
Antwort von Klaus Mindrup
SPD
• 17.03.2016

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Tatsache, dass in Berliner Wohnungen asbesthaltige Baustoffe vorhanden sind ist schon länger bekannt. Ich finde es bedauerlich, dass Mieterinnen und Mieter noch heute mit solch riskanten Baumaterialien konfrontiert sind. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 15.01.2016

(...) Weiterhin halte ich es für richtig, dass die Asbestbeseitigung in Berliner Liegenschaften sukzessive im Rahmen der Modernisierungs- und Instandhaltungsprogramme der städtischen Wohnungsbaugesellschaften von statten gehen soll. Vor dem Hintergrund der erheblichen Investitionsmehrkosten und den daraus resultierenden Mietsteigerungen, die während dieses Verfahrens entstehen, halte ich es vor allem im Interesse der Berliner Mieterinnen und Mieter für sinnvoll, die Beseitigung mit den ohnehin beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen und sonstigen Instandhaltungen zu verbinden. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 25.01.2016

(...) Bei der genannten Größenordnung von rund 50.000 Wohnungen handelt es sich meines Wissens nicht um Schadensfälle, die akut sanierungsbedürftig wären. Vielmehr sind dies Wohnungen, die aufgrund ihres Baujahres unter Asbestverdacht stehen – einschließlich der bekannten Schadensfälle. (...)

Portrait von Oliver Friederici
Antwort von Oliver Friederici
CDU
• 22.12.2015

(...) ob der medizinische Einsatz in der Schmerztherapie angezeigt ist, muss medizinisch von unabhängigen Studien belegt sein. Meines Wissens gibt es diese unabhängigen Studien nicht. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 16.02.2016

(...) Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung koordiniert die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung. Hierzu gehört auch die Weiterentwicklung der Drogen- und Suchtpolitik. (...)

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