Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel E. • 22.12.2015
Antwort von Klaus Mindrup SPD • 17.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Tatsache, dass in Berliner Wohnungen asbesthaltige Baustoffe vorhanden sind ist schon länger bekannt. Ich finde es bedauerlich, dass Mieterinnen und Mieter noch heute mit solch riskanten Baumaterialien konfrontiert sind. (...)
Frage von Marcel E. • 22.12.2015
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 15.01.2016 (...) Weiterhin halte ich es für richtig, dass die Asbestbeseitigung in Berliner Liegenschaften sukzessive im Rahmen der Modernisierungs- und Instandhaltungsprogramme der städtischen Wohnungsbaugesellschaften von statten gehen soll. Vor dem Hintergrund der erheblichen Investitionsmehrkosten und den daraus resultierenden Mietsteigerungen, die während dieses Verfahrens entstehen, halte ich es vor allem im Interesse der Berliner Mieterinnen und Mieter für sinnvoll, die Beseitigung mit den ohnehin beabsichtigten Modernisierungsmaßnahmen und sonstigen Instandhaltungen zu verbinden. (...)
Frage von Marcel E. • 22.12.2015
Antwort ausstehend von Philipp Lengsfeld CDU Frage von Marcel E. • 22.12.2015
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 25.01.2016 (...) Bei der genannten Größenordnung von rund 50.000 Wohnungen handelt es sich meines Wissens nicht um Schadensfälle, die akut sanierungsbedürftig wären. Vielmehr sind dies Wohnungen, die aufgrund ihres Baujahres unter Asbestverdacht stehen – einschließlich der bekannten Schadensfälle. (...)
Frage von Violetta V. • 21.12.2015
Antwort von Oliver Friederici CDU • 22.12.2015 (...) ob der medizinische Einsatz in der Schmerztherapie angezeigt ist, muss medizinisch von unabhängigen Studien belegt sein. Meines Wissens gibt es diese unabhängigen Studien nicht. (...)
Frage von Ralf M. • 21.12.2015
Antwort von Marlene Mortler CSU • 16.02.2016 (...) Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung koordiniert die Drogen- und Suchtpolitik der Bundesregierung. Hierzu gehört auch die Weiterentwicklung der Drogen- und Suchtpolitik. (...)