Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe G. • 11.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 13.08.2009 (...) Diese Anhörung hat eine Reihe von rechtlichen und faktischen Problemen ergeben, so dass der Gesetzgebungsvorschlag mit großer Mehrheit abgelehnt worden ist. Mein Fazit: Offenheit für sachgerechte Änderungen ja, aber keine populistischen Schnellschüsse. (...)
Frage von Christa S. • 11.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 12.08.2009 (...) Anstelle von Ausgrenzung und fehlendem Respekt setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass ältere Menschen in die gesellschaftlichen Prozesse integriert werden. Darunter verstehe ich, Seniorenpolitik bei allen örtlichen und regionalen Entscheidungsprozessen konsequent mitzudenken und einzugliedern. Deshalb fordern wir neue gesetzliche Voraussetzungen. (...)
Frage von Karen D. • 11.08.2009
Antwort von Eva Jähnigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Das Althaussche Bürgergeld halte ich nicht für unterstützenswert. Die Auszahlung eines bestimmten Betrages an alle Bürgerinnen und Bürger ohne jedwedes Antragsverfahren klingt zwar auf den ersten Blick recht ansprechend. (...)
Frage von Uwe-Jens G. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Norbert Geis CSU Frage von Elke S. • 11.08.2009
Antwort von Torsten Herbst FDP • 28.08.2009 (...) Deshalb habe ich mich beispielsweise im Sächsischen Landtag gegen die Aufweichung der Bildungsempfehlung als Zugangskriterium zum Gymnasium ausgesprochen. Wir brauchen eine klare Leistungsorientierung und wir wollen Schüler individuell fördern – starke wie schwächere. Deshalb plädieren wir auch für das längere gemeinsame Lernen bis Klasse 6. (...)
Frage von Elke S. • 11.08.2009
Antwort von Karl-Heinz Gerstenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2009 (...) Als Mutter von zwei Kindern haben Sie sich möglicherweise über den diesjährigen Streik an sächsischen Kindertagesstätten geärgert, wofür ich viel Verständnis hätte. Ich habe allerdings die gewerkschaftlichen Forderungen nach besserem Gesundheitsschutz, besserer Bezahlung und günstigerem Personalschlüssel unterstützt, da sie genau den geschilderten Kern des Problems betreffen. (...)