Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard R. • 10.04.2013
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 10.04.2013 (...) die Agenda 2010, Leiharbeit und Hartz IV. Die Ausbeutung der Bevölkerungsmehrheit hat die Binnennachfrage geschwächt (Deutschlands war bis zur Krise eines der Schlusslichter beim Wachstum und befindet sich nun auch am Rande einer Rezession) und die Euro-Krise maßgeblich mit verursacht (weitere Gründe waren natürlich der völlig aufgeblähte Finanzsektor und die viel zu geringe Besteuerung von Konzernen und Millionenvermögen). Vereinfacht gesprochen: Verkauft ein Land dauerhaft mehr Waren und Dienstleistungen ins Ausland als es von dort einkauft, müssen sich die privaten Haushalte und Unternehmen im Ausland verschulden. (...)
Frage von Gerhard R. • 10.04.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 16.04.2013 Sehr geehrter Herr Roloff,
Frage von Gerhard R. • 10.04.2013
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 18.04.2013 Sehr geehrter Herr Roloff,
Frage von Gerhard R. • 10.04.2013
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.04.2013 (...) ich zitiere Sie "Was wird die SPD im Rahmen ihrer parlamentarischen Kontrollrechte unternehmen" [...] und ich möchte Sie auf folgende Anträge und Positionen der SPD-Bundestagsfraktion aufmerksam machen: (...)
Frage von Edgar G. • 09.04.2013
Antwort von Manfred Grund CDU • 16.04.2013 (...) Und trotzdem geht es Deutschland nicht schlechter als anderen Ländern, die die UNCAC bereits ratifiziert haben. Denn das deutsche Strafrechtsystem umfasst korrupte Handlungen umfassender als es das UN-Antikorruptionsabkommen vorsieht. Und es gibt nicht einen einzigen Fall, der bestraft gehört, aber ob der fehlenden Ratifizierung nicht geahndet werden könnte. (...)
Frage von Herbert D. • 09.04.2013
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 23.04.2013 (...) Die wichtigste Initiative – das muss unser zentrales Projekt für Deutschland im Jahr 2020 sein – ist für uns aber die Verbesserung der Bildungschancen. Jedes Jahr verlassen Zehntausende Jugendliche ohne Abschluss die Schule. (...)