(...) Da ich schon einmal zum Thema Kinderpornographiebekämpfungsgesetz Stellung genommen habe, möchte ich Sie auf meine Antwort auf die Abgeordnetenwatch-Anfrage von Herrn Fachinger vom 22. Mai dieses Jahres verweisen. (...)
(...) das Zitat hat so seine Richtigkeit. Ich bin der Ansicht, dass der Eurodistrikt ein europäisches Sondergebiet nach Vorbild des US-amerikanischen Hauptstadtdistrikts Washington D. C. (...)
(...) Die Änderung des Telemediengesetzes ist Teil des Gesetzentwurfs zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, der vom Bundeskabinett am 14. Januar 2009 beschlossen wurde. (...)
(...) Frauen steht grundsätzlich der Zugang zu allen Verwendungen in der Bundeswehr offen. Die Soldatinnen leisten im Einsatz ebenso wie die Soldaten ihren Dienst in den jeweiligen Verwendungen. (...)
(...) Ziel ist es das alle Interessen berücksichtigt werden. Also den sicheren Schutz vor Amokschützen, wie auch die Interessen von Sportschützen und Jägern. (...)
(...) Natürlich verfolgt die FDP das Ziel, Vereinen und Initiativen im Kampf gegen den Extremismus unterstützend zur Seite zu stehen. Bereits in der Vergangenheit haben entsprechende Veranstaltungen in Rostock stattgefunden, die auf breite Zustimmung stießen. (...)