Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian von B. • 08.06.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 15.06.2009 (...) Deswegen greift die Argumentation bezüglich der Einführung eines Verbotes von so genannten "Killerspielen" zu kurz, blendet die geltende Rechtslage weitgehend aus und übersieht zudem die nicht weniger bedeutsamen Aspekte eines wirksamen Jugendmedienschutzes, zu dem der verantwortungsvolle Umgang mit den Medien und die hierfür notwendige Medienkompetenz gehören. Ich möchte darauf hinweisen, dass insgesamt der Anteil an Computerspielen, welche als für Kinder und Jugendliche gefährlich eingestuft werden müssen, geringer ist, als es in der öffentlichen Diskussion den Anschein hat. (...)
Frage von Hermann R. • 08.06.2009
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 11.06.2009 (...) zu unterbinden. Ich stehe insofern den Vorschlägen der Bundesregierung zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber. Wir haben auf Druck der SPD-Fraktion Ende Mai eine Anhörung zum aktuellen Gesetzentwurf zu Internetsperren durchgeführt, die auch noch einmal einige Schwachpunkte des Gesetzes aufgezeigt hat. (...)
Frage von Sebastian N. • 08.06.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 11.06.2009 (...) Deshalb werden wir im parlamentarischen Verfahren die berechtigten Bedenken über die Nutzung der auf diesem Wege gewonnenen personenbezogenen Daten zur Strafverfolgung genau prüfen. Unschuldige dürfen nicht leichtfertig dem schwerwiegenden Verdacht auf Konsum von Kinderpornografie ausgesetzt werden. Daher ist bei der Verwendung dieser Daten hohe Sensibilität gefragt. (...)
Frage von Roman R. • 08.06.2009
Antwort von Kirsten Tackmann Die Linke • 08.06.2009 (...) Mit dem geplanten Verbot von Paintball-Spielen und Laserdromen reduziert sich die Regierungskoalition aus meiner Sicht auf reine Symbolpolitik. Sie greift damit ohne Not auf unzulässige Weise in die Freizeitgestaltung der Bürgerinnen und Bürger ein. (...)
Frage von Denni M. • 08.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 08.06.2009 (...) mich hat der Beschluß der Innenministerkonferenz überrascht. Mit Sicherheit wird es kein generelles Verbot von Action-Computerspielen geben. Ich wüßte nicht, wie man ein solches Verbot rechtfertigen will. (...)
Frage von Denni M. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Laurenz Meyer CDU