Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Otmar K. • 16.07.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 13.08.2009 (...) Die letzten Jahre haben gezeigt, dass bei Stabilisierungsaufgaben und beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen die Polizei eine wichtige Funktion übernehmen muss, weitere Verzögerungen beim Aufbau der Afghan National Police sind nicht vertretbar. Zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in Afghanistan muss Deutschland und die EU für die Ausbildung und zum Aufbau der Afghan National Police die Anstrengungen erhöhen und mehr Personal und Finanzmittel hierfür bereitstellen. Dass dieses zunehmend auch durch das Innenministerium erkannt wird, machte eine Veranstaltung im Herbst 2008 für Polizisten, die aus dem Auslandseinsatz heimkehrten, deutlich. (...)
Frage von Roland G. • 15.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 24.07.2009 (...) September 2001 zurück. Insoweit müssen wir uns in Afghanistan für einen zivilen Wiederaufbau des Landes engagieren, weil es eben auch unserer Sicherheit dient, wenn das Land zu einer funktionierenden staatlichen Ordnung zurückfindet. Es zeigt sich aber leider derzeit, dass der zivile Wiederaufbau militärisch abgesichert werden muss, damit die Aufbauerfolge der Bundeswehr im Norden des Landes nicht von wieder erstarkten Terrorgruppen der Taliban gefährdet werden. (...)
Frage von Oliver H. • 14.07.2009
Antwort von Eduard Lintner CSU • 21.07.2009 (...) ich bin nicht der Ansicht, dass in Bezug auf Computerspiele mit gewalttätigen Inhalten (so genannten Killerspielen) gegenwärtig neue gesetzgeberische Maßnahmen erforderlich sind. Meines Erachtens gibt es gegenwärtig bereits ausreichend Handhabe, um Spiele mit bedenklichem Inhalt bestimmten Altersgruppen nicht zugänglich zu machen, bzw. (...)
Frage von Nils N. • 14.07.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 02.09.2009 (...) In Afghanistan ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges und sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs- und Regenerationsraum nutzen kann. (...)
Frage von Tanja G. • 13.07.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 17.07.2009 (...) Ich halte es jedoch für einen Trugschluss, dass es Deutschlands Sicherheit dienlich wäre, sich aus Afghanistan zurückzuziehen und damit den Extremisten, die den Tod tausender Unschuldiger bewusst in Kauf nehmen, wieder einen Agitationsraum zu gewähren. Die Einschätzung, dass die Terrorgefahr in Deutschland aufgrund des Engagements in Afghanistan steigt, teile ich deshalb nicht, Im Gegenteil: Wir müssen den Terror in Afghanistan bekämpfen, damit der nicht zu uns nach Deutschland kommt. (...)
Frage von Horst M. • 13.07.2009
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 16.07.2009 (...) Was die neue, vom Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages angeregte Tapferkeitsmedaille anbelangt, soll diese die bisherigen, vom damaligen Verteidigungsminister Hans Apel initiierten Auszeichnungen innerhalb der Bundeswehr ergänzen. Damit wird der zwischenzeitlich veränderten Realität Rechnung getragen, dass heute Soldaten der Bundeswehr in der Tat mit Mandaten der Vereinten Nationen im Auslandseinsatz sind. (...)