Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Wolfgang May
Die Linke
• 26.07.2009

(...) gerade weil ich ein ehemaliger "Militär" bin lehne ich den Kampfeinsatz in Afghanistan strikt ab, eben weil es dem Charakter nach ein Kriegseinsatz ist und Sie zu recht von Gefallenen sprechen. Das deutsche Interesse sehe ich vor allem in dem Wunsch der deutschen Regierung, sich mit dem militärischen Engagement Einfluss auf Rohstoffe wie Erdöl zu sichern, da Afghanistan als Transitland für Erdölpipelines Bedeutung gewinnt. (...)

Antwort von Felix Rösel
FDP
• 23.07.2009

(...) Sie bezeichnen die Lage in Afghanistan als "Krieg". Angesichts der dortigen Lage und militärischen Einsätze der Bundeswehr erscheint dies natürlich nicht als fernliegend. Bislang wurde das Wort "Krieg" von offizieller Seite allerdings als Beschreibung der Situation vermieden. (...)

Portrait von Stanislaw Tillich
Antwort von Stanislaw Tillich
CDU
• 24.07.2009

(...) Ich stehe zu meinem Leben und gebe Ihnen auch gern Auskunft darüber. Vor Monaten habe ich die über mich angelegte Akte der Staatssicherheit veröffentlicht. Mir ist wichtig, dass jeder Sachse sich selbst ein Bild machen kann. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 23.07.2009

(...) Stattdessen käme der eigentliche Verkehrssünder ohne Sanktion davon. Bei einer Halterhaftung würde also auch weiterhin der Motorradfahrer, der bisher nicht ermittelt werden kann, gerade nicht bestraft werden. Das wäre damit kein Gewinn für die Verkehrssicherheit. (...)

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