Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 08.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 14.08.2009 (...) Wir sind uns sicherlich einig, dass die immer noch sehr hohe Anzahl von Verkehrsunfällen mit Alkohol weiter gesenkt werden muss. Um die Wirksamkeit der gesetzlichen Regelungen zum Verbot Alkohol am Steuer zu stärken, plädiere ich für verstärkte polizeiliche Kontrollen. Da können wir in Deutschland noch besser werden. (...)
Frage von Carsten H. • 08.08.2009
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 06.10.2009 (...) Wer von ihnen in der Zukunft weiterhin die Macht zur Entscheidung behalten will, muss zu viele Fehlentscheidungen in den Augen der Öffentlichkeit vermeiden. Die Richterwahl muss endlich aus den Hinterzimmern in die öffentliche Wahrnehmung und Beurteilung geholt werden. Das Parlament, aber auch die Medien und die Wählerinnen und Wähler sollen die Bewerber kennenlernen und über deren politischen Auffassungen und juristischen Eignungen vor dem Hintergrund der Gesamtbesetzung des Gerichtes streiten dürfen. (...)
Frage von Joachim-Fritz W. • 08.08.2009
Antwort von Mark Roach Die Linke • 10.08.2009 (...) Und zum anderen Thema: Ja, es nicht nicht gut, wenn bestimmte Berufsgruppen im Parlament überrepräsentiert sind! Ideal wäre es, wenn das Parlament ein Bild der Gesellschaft widerspiegeln würde. Dagegen hilft aber vor allem, dass sich die anderen Berufsgruppen beteiligen. (...)
Frage von Bernd A. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP Frage von Christian M. • 07.08.2009
Antwort von Astrid Grotelüschen CDU • 17.09.2009 (...) mein Team, das für die Plakatierung zuständig ist, achtet darauf, nicht an sensiblen Punkten Plakate aufzuhängen. Sollte Ihnen jedoch eine Stelle bekannt sein, bitte ich Sie, da Sie aufgrund Ihres politischen Engagement sicher einen meiner CDU Kollegen kennen, anzusprechen. (...)
Frage von Olaf H. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU