Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Susanne Melior
Antwort von Susanne Melior
SPD
• 11.09.2009

(...) Ihre konkrete Frage bezieht sich auf ein Bundes-Gesetz und so werde ich mit meinen Kollegen aus dem Deutschen Bundestag das Problem besprechen und weiter begleiten. Eine wirkliche Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen liegt mir sehr am Herzen und gerade auch die Fragen der selbstbestimmten Mobilität. So setze ich mich hier vor Ort sehr dafür ein, dass eine Bahnunterführung barrierefrei hergerichtet wird, denn es gibt neben dem Anspruch auf Individualverkehr auch das Recht für Menschen mit Behinderung, den ÖPNV und hier insbesondere den SPNV nutzen zu können. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 17.09.2009

Hinterbliebene von Abgeordneten haben Anspruch auf Überbrückungsgeld, nicht auf Sterbegeld. Es dient dazu, die Umstellung auf die neuen Lebensverhältnisse finanziell zu erleichtern. (...)

Portrait von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Antwort von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz
Die Linke
• 25.09.2009

Sehr geehrter Herr Loske,

kurz vorab, um Missverständnisse zu vermeiden: ich kandidiere zum Bundestag, aber ich bin (noch) keine Abgeordnete.

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2009

(...) Dafür und für andere Formen des Zusammenlebens in größeren Gemeinschaften und Wohngemeinschaften soll auch entsprechender passender Wohnraum geschaffen werden. Ich bin zudem dafür, gesetzliche Regelungen ähnlich denen für Homosexuellen auch für nichtverheiratete heterosexueller Paare zu schaffen. (...)

E-Mail-Adresse