Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf Paul R. • 13.09.2009
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 07.10.2009

(...) Das geht nur mit strenger Haushaltsdisziplin. Milliardenschwere Steuererleichterungen für Leute mit sehr hohen Einkommen darf es nicht geben. Sonst zahlen in der Tat diejenigen für die Krise, die es sich am wenigsten leisten können. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 16.09.2009

(...) Innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es keinen offenen oder versteckten Fraktionszwang. Die Abstimmungen sind grundsätzlich frei. (...)

Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Portrait von Monika Herz
Antwort von Monika Herz
Einzelbewerbung
• 14.09.2009

(...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)

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