Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 17.09.2013

(...) Befristungen sind arbeitsrechtlich möglich, insbesondere nach den Vorschriften des Teilzeit- und Befristungsgesetzes bei Probezeiten, Vertretungen oder nur vorübergehend anfallenden Aufgaben. Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geht - wie Sie wissen - über diese Möglichkeiten weit hinaus und schafft zusätzliche, wissenschaftsspezifische Befristungsmöglichkeiten, etwa ohne Sachgrund für eine Qualifizierungsphase von insgesamt 12 (in der Medizin 15) Jahren oder bei Drittmittelprojekten. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 10.09.2013

(...) Diese Lösung ist sinnvoll, weil marktwirtschaftlich organisierte Lohnuntergrenzen besser sind als politisch festgelegte Mindestlöhne. Ein tariflicher Mindestlohn berücksichtigt die Leistungsfähigkeit der Bürgerinnen und Bürger und führt zu einem fairen Wettbewerb zwischen den Unternehmen. Mit dem Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 tritt die CDU zur Bundestagswahl an. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 16.09.2013

(...) ich freue mich, dass Sie unsere Forderung nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro unterstützen. An die Umsetzung dieser Forderung geht DIE LINKE selbstverständlich nicht blauäugig heran. (...)

Antwort von Rüdiger Maas
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.09.2013

(...) Arbeitszeiten über die 40zig Stunden Woche hinaus sind nicht zeitgemäß. (...) b) Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zu dem Thema "Wiedereinstieg in die Tarifgemeinschaft Deutscher Länder" (...)

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