Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Hofstetter
Antwort von Hermann Hofstetter
ÖDP
• 13.09.2009

(...) Die Würde des Menschen muss gewahrt bleiben! Gewalt verharmlosende Inhalte sind zu verbieten. Seichten Inhalten, zynischer Gewalt, Pornographie, Konsumwerbung und Dauerberieselung ist entgegenzuwirken. (...)

Antwort von Sascha Fiek
FDP
• 06.09.2009

(...) Damit hätten wir dann das Problem nicht an der Wurzel angepackt, sondern nur die Oberfläche gekratzt. Ich denke, es ist entscheidender, dass alle demokratisch und friedlich gesinnte Menschen, ob als Privatpersonen oder organisiert in Vereinen, Verbänden und Parteien, gemeinsam dafür eintreten, dass das Gedankengut, für welches die NPD eintritt, in Deutschland nie wieder eine Chance bekommt. Der Bedrohung durch das Proklamieren von Intoleranz, Hass und Menschenverachtung einzelner Gruppen wie der NPD, können wir meines Erachtens am effektivsten entgegenwirken, in dem wir es als gesamtgesellschaftliche Aufgabe betrachten, diesem Wirken andere Werte entgegenzustellen, beginnend bei Artikel 1 unserer Verfassung "Die Würde des Menschen ist unantastbar" und aller weiteren dort nieder geschriebenen Grundrechte. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort von Monika Griefahn
SPD
• 18.09.2009

(...) Was das von Ihnen genannte Lohndumping angeht, setze ich mich zusammen mit der gesamten SPD-Bundestagsfraktion energisch für einen flächendeckenden Mindestlohn ein. Gegen den Widerstand der Union konnten wir ihn in dieser Legislaturperiode auch bereits in einigen Branchen durchsetzen. In der nächsten Legislaturperiode werde ich weiter dafür kämpfen, ihn für alle Branchen zu erreichen. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort von Johannes Lohmeyer
FDP
• 06.09.2009

(...) Ich halte Amokläufe für ein gesellschaftliches Problem; insbesondere die Tatsache, dass diese vorher in Internetforen angekündigt werden und dies niemanden zum Handeln veranlasst. Hier sollte m.E. (...)

Portrait von Norbert Hense
Antwort von Norbert Hense
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.09.2009

(...) Ich bin strikt dagegen, dass die Bundeswehr im Innern eingesetzt wird. Um Kriminalität (und nichts anderes ist Terrorismus) zu bekämpfen reichen unsere Polizeien vollständig aus. (...)

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