Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rohan Stefan N. • 25.02.2007
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 15.03.2007 (...) Auch hier ist das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abzuwarten. Klar ist aber schon jetzt, dass die weltanschaulich motivierten Gründe für das Einreiseverbot nur noch dann eine Rolle spielen dürfen, wenn von einer konkreten Gefahr gesprochen werden kann. (...)
Frage von Rohan Stefan N. • 25.02.2007
Antwort von Christian Ahrendt FDP • 07.03.2007 (...) vielen Dank für Ihre Anmerkung, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden habe, dass die mehr als zehnjährige Einreiseverweigerung von Herrn und Frau Moon aus Südkorea unrechtmäßig sei. Diese allerdings ist nicht ganz zutreffend, denn ein den Sachverhalt abschließendes Urteil wurde noch nicht gesprochen. (...)
Frage von Rohan Stefan N. • 25.02.2007
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 20.03.2007 (...) Die Vereinigungskirche ist eine Bezeichnung für eine neureligiös-synkretistische Sekte. Ziel ist die Errichtung eines "Himmlischen Königreiches auf Erden", welches aber nach dem Urteil von Fachleuten nichts anderes als die totale Diktatur darstellt. (...)
Frage von Kerstin H. • 24.02.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.02.2007 (...) Zunächst: Herr Beck ist selbst überzeugter Karnevalist und lässt kaum eine Möglichkeit aus, den Karneval in Köln ausgiebig zu feiern. (...) Herr Beck hat überhaupt nichts dagegen, wenn andere die Rosenmontagsdarstellung der Mullahs witzig oder originell fanden. (...) Herr Beck hat mit seinen Äußerungen lediglich seine Zweifel zum Ausdruck bringen wollen, ob diese Gleichstellung von Mullahs und Attentätern auch als Witz aufgefasst wird. (...)
Frage von Jürgen B. • 24.02.2007
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 09.03.2007 Anfrage Jürgen Beitz aus Hildesheim
Die von Herrn Beitz aufgeworfenen Fragen zu den Themen
Frage von Hans R. • 24.02.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD