Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Björn Fecker
Antwort 11.04.2007 von Björn Fecker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe mich dafür entschieden, sie auch auf dieser Seite inhaltlich zu bekämpfen. So kann ich an dieser Stelle z.B. darauf hinweisen, dass das letzte Gastspiel der DVU in der Bremischen Bürgerschaft in Fraktionsstärke mit einem handfesten Skandal endete, als auf Fraktionskosten Waschmaschinen angeschafft wurden. Als Mitglied des Huchtinger Beirats habe ich erleben dürfen, wie die DVU zwar fleißig Wählerstimmen und somit Wahlkampfentschädigung kassierte, die gewählte Vertreterin dieser Organisation jedoch nur an zwei Sitzungen in der laufenden Legislatur teilnahm und ansonsten ihr Mandat nicht ausübte. (...)

Antwort 10.04.2007 von Erika Riemer-Noltenius DIE FRAUEN

(...) Wir bemühen uns seit Jahren darum, das Mißverständnis aus der Welt zu schaffen, daß Feminismus ein Synonym für Männerfeindlichkeit sei. Im Gegenteil: Wir suchen immer fortschritliche Männer, die wie wir der Meinung sind, daß das Patriarchat eine kalte und grausame Gesellschaftsform ist, in der nur die Stärksten und Fittesten sich wohl fühlen. (...)

Portrait von Wolf Bauer
Antwort 24.04.2007 von Wolf Bauer CDU

(...) die Diskussion um den Umzug der in Bonn verbliebenen Bundesministerien nach Berlin ist sehr komplex und kann in diesem Rahmen kaum allumfassend dargestellt werden. (...) Darüber hinaus ist die Fragestellung, ob ein Umzug nach Berlin sinnvoll und notwendig ist, nicht allein eine Kostenfrage. (...) Dabei müssen die Argumente für und wider eines Umzugs sachlich gegeneinander abgewogen werden. (...)

Portrait von Elfriede Budina
Antwort 12.04.2007 von Elfriede Budina NPD

(...) Nach der Wahl werden wir einen Gesetzentwurf in die Bürgerschaft einbringen, um - unter Beachtung der Rundfunkfreiheit - die Ausgewogenheit der Berichterstattung, aber auch das Beschwerderecht Betroffener nach dem Radio-Bremen-Gesetz zu stärken. (...)

Portrait von Carola Döscher
Antwort 10.04.2007 von Carola Döscher Die Weissen

(...) Seit vielen Jahren gibt es einen Abbau oder Einschränkungen demokratischer Rechte. "Mehr Demokratie wagen", wie Willy Brandt einst 1969 in seiner ersten Regierungserklärung forderte, ist von keiner der etablierten Parteien ein Ziel. (...)