Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Norbert Schneider Die Linke • 24.09.2009 (...) Es gibt kommunal-, regional- und auch bundespolitische Möglichkeiten. Zuerst müßte man als Gebietskörperschaft feststellen, dass es ein Problem gibt, dann mit allen daran interessierten demokratischen Personen und Initiativen, eine Analyse erarbeiten, was diese neonazistisches Gedankengut befördert und begünstigt. Erst danach kann man ein eigenes Konzept für die Kommune, für die Region und für das ganze Land erarbeiten. (...)
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Frank Tempel Die Linke • 16.09.2009 (...) B. von Programmen und Strategien der NSDAP und der heuNSDAP NPD weisen so deutliche Übereinstimmungen auf, dass sie auch für skeptische Zuhörer (z.B. Jugendliche) nicht von der Hand zu weisen sind. (...)
Frage von Stanislav S. • 16.09.2009
Antwort von Johannes Frackowiak FDP • 17.09.2009 (...) Besser als auf rechtsradikale Provokationen nur zu reagieren, ist aus meiner Sicht, eigene Angebote zu schaffen. Der Runde Tisch in Greiz bietet da vernünftige Ansätze. Von Menschen, die glaubwürdig für den Rechtsstaat eintreten, muss man natürlich die Akzeptanz rechtsstaatlicher Prinzipien erwarten dürfen. (...)
Frage von Jörg B. • 16.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.09.2009 (...) Da ich die Information über andere Länder von unserem zuständigen Bereich habe, habe ich dort nachgefragt. Mit Sicherheit kann ich allerdings sagen, dass die Schusswaffen der Sportschießvereine der DDR in den Vereinen sicher gelagert waren. Jägerinnen und Jäger hatten ihre Waffen allerdings auch zu Hause. (...)
Frage von Patrick H. • 16.09.2009
Antwort ausstehend von Christian Kleiminger SPD Frage von Matthias K. • 16.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 21.09.2009 (...) Das Phänomen eines "Dienstleistungsmonopols", also die entstehende Abhängigkeit von einem Hersteller und seiner Produktstrategie, kann tatsächlich beim Einkauf eines proprietären Produktes entstehen. Sie ist dann zwangsläufige Folge einer entsprechenden Vergabeentscheidung und muss deshalb auch vorab bedacht werden. (...)