Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen H. • 18.09.2009
Frage an Ulli Nissen von Jürgen H. bezüglich Familie
Portrait von Ulli Nissen
Antwort 20.09.2009 von Ulli Nissen SPD

(...) Wenn der Vermieter Modernisierungen vornimmt, kommt es zu einem Problem. Hat der Mieter die Arbeiten geduldet, so kommt nach Abschluss der Arbeiten eine Mieterhöhung gemäß § 3 Miethöhegesetz in Betracht. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort 22.09.2009 von Manfred Zöllmer SPD

(...) Der Lebensleistung der Rentnerinnen und Rentner wird damit Rechung getragen. Die Rente eines Arbeitnehmers richtet sich in erster Linie nach der Zahl der Beitragsjahre und der Höhe der versicherungspflichtigen Arbeitsentgelte. Sofern jemand über viele Jahre auf Grund eines höheren Einkommens einen hohen Beitragssatz in die Rentenkassen abgeführt hat, ist auch die eigene Rente höher. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 21.09.2009 von Peter Hintze CDU

(...) die Höhe der Rentenbezüge bemisst sich nach der Höhe der Beiträge, die ein Versicherter der Gesetzlichen Rentenversicherung im Verlauf seines Berufslebens in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Daraus folgt, dass derjenige, der mehr Beiträge eingezahlt hat, einen Anspruch auf eine entsprechend höhere Rente erwirbt und auch die Entwicklung seiner individuellen Rente an der allgemeinen Rentenentwicklung entsprechend teil hat. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 21.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Aus meiner Sicht vermag ich das mit meinen Talenten gesellschaftpolitisch am besten, wobei ich nicht unbedingt vorrangig Parteipolitik darunter verstehe. Mein aktuelles Engagement für die Piratenpartei auch als Kandidat verstehe ich als Investition in eine pluralistische Gesellschaft. Aus der aktuellen Sicht betrachtet erscheint mir die Piratenpartei als einzige politische Vereinigung, die Antworten auf die Herausforderungen der digitalen Revolution liefert! (...)

Frage von Dorothee B. • 18.09.2009
Frage an Ute Vogt von Dorothee B. bezüglich Familie
Portrait von Ute Vogt
Antwort 22.09.2009 von Ute Vogt SPD

(...) Auch ein gesetzlicher Mindestlohn wäre hilfreich, um ausreichend Geld zur Verfügung zu haben. Durch die Bekämpfung von Niedriglöhnen fließt auch wieder mehr Geld in die Rentenkasse. Dies erklärt auch, warum der Kampf gegen Arbeitslosigkeit auch gleichzeitig ein Kampf um die Rente ist. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 21.09.2009 von Christoph Pries SPD

(...) vielen Dank für Deine Anfrage. Über mögliche Koalitionen müssen wir nach der Wahl befinden. Erst auf Basis des Wahlergebnisses macht es Sinn, darüber nachzudenken, welche Konstellationen realisierbar, bzw. (...)