Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Berndt Röder
Antwort von Berndt Röder
CDU
• 11.12.2007

(...) die Abgeordneten befinden sich dauernd "vom Bürger unter Beobachtung" wie Sie es formulieren. Unsere repräsentative Demokratie ist transparent und was die Kolleginnen und Kollegen leisten, ist erkennbar u.a. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort von Lale Akgün
SPD
• 20.09.2007

(...) danke für die unterstützenden Worte. Im Bezug auf das geschäftliche Treiben in Kirchen möchte ich nur noch hinzufügen, dass es es diese kommerziellen Elemente nicht nur in der Vergangenheit gibt, sondern auch heute, besonders in den Ländern, in denen nicht wie in Deutschland Kirchensteuer durch den Staat erhoben wird.

Portrait von Ditmar Staffelt
Antwort von Ditmar Staffelt
SPD
• 21.09.2007

(...) Einen weiteren Hinweis auf die Befürchtungen des Brüsseler Bürgermeisters bieten belgische Zeitungen. In der Het Laatste Nieuws vom 29. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 20.09.2007

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne folgendermaßen beantworten möchte. Im Ergebnis sehe ich keine Notwendigkeit, in die StPO und die ZPO eine neue Rechtsgrundlage einzufügen, die auf Antrag eine Pflicht begründet, in jeder Gerichtsverhandlung Tonbandaufzeichnungen zu machen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 13.09.2007

(...) Ihre Beobachtung hinsichtlich der Leitlinien der ARD finde ich sehr interessant, allerdings kann ich daraus noch nicht unbedingt ableiten, daß die ARD "politisch abhängig" ist. Auch hier verweise ich jedoch auf die uneffektive Aufsichtsstruktur. (...)

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