Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 02.10.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) die Blockparteien haben sehr wohl dass politischen System in der DDR mit getragen. Wie die Partei Die Linke. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 09.10.2007 von Markus Ferber CSU

(...) Auf eben die Frage, die Sie stellen, hat Vizepräsident Frattini am 25.09. anläßlich eines Treffens mit dem Innenausschusses des Europäischen Parlaments geantwortet, dass er seine Internet-Vorschläge bezüglich dem Antiterrorkampf in Sinn verstanden wissen möchte, wie die entsprechenden europäische Maßnahmen, die es im Internet gegen Kinderschänder und Kinderpornographie gibt. Keinesfalls sollen herkömmliche Seiten (die z.B. über Bomben allgemein, im historischen Sinn oder technisch-vergleichend informieren) von etwaigen Maßnahmen betroffen sein. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 11.10.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Legitimation der verpflichtenden Mitgliedschaft in der Handwerkskammer hängt auch für mich ganz entscheidend von der Überparteilichkeit dieser Institution ab. Gegen die Interessenvertretung der Handwerksbetriebe ist selbstverständlich nichts einzuwenden, der aktuelle Volksentscheid hat meiner Meinung nach damit aber nichts zu tun. Deshalb hätte ich mir in diesem Fall ein anderes Vorgehen der Kammern in Hamburg gewünscht. (...)

Portrait von Krista Sager
Antwort 08.02.2008 von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Anhalt,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Gern teile ich Ihnen meine Auffassung zum Thema "Kammerzwang" mit.