Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schröder,

Sehr geehrter Herr Schindler,

(...) wenn man bestimmte Maßnahmen eines Unrechtsstaates nur weit genug aus dem Zusammenhang der menschenverachtenden Systeme reißt, wird man automatisch ein wesentlich positiveres Bild von dem Regime bekommen. Ohne den Gesamtzusammenhang geht es allerdings nicht! (...)

(...) Richtig ist, dass Frau Özmal Mitglied des Kreisvorstandes der Duisburger Grünen ist. Frau Özmal ist aber außerdem Integrationsbeauftragte der Stadt Duisburg und hat in dieser wichtigen Funktion an der Sendung „Hallo Ü-Wagen“ teilgenommen. (...)

(...) Ich unterstütze die Bundesregierung darin, an dem bewährten System der IHK-Pflichtmitgliedschaft festzuhalten. Diese Absicht hat sie in dem Bericht für den Deutschen Bundestag (Bundestagsdrucksache 14/9175 - Bericht der Bundesregierung über Beiträge, Aufgaben und Effizienz der Industrie- und Handelskammern) festgestellt, sie hat aber auch erklärt, dass sie die Problematik weiter beobachten wird. (...)

Sehr geehrter Herr Benthaus,