Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Barthle
Antwort 09.11.2007 von Norbert Barthle CDU

(...) Kompliziert, oder? Aber wenn es zu einfach wäre, würden wir hier sicher in Gesetzentwürfen ertrinken; ich vermute, jeder zweite Bürger hat mehr als nur eine gute Idee, wie sich das Leben in Deutschland verbessern ließe - das wären dann 40 Millionen Entwürfe :-) (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Dafür machen wir Gesetze. Ich glaube nicht, daß es meine Aufgabe ist, Meinungsäußerungen von Kollegen zu kommentieren. (...)

Portrait von Ruth Hieronymi
Antwort 13.11.2007 von Ruth Hieronymi CDU

(...) Ihr Anliegen, Fernsehen für Personen mit Hör- und Sehbehinderungen besser zugänglich zu machen, wird von einer breiten fraktionsübergreifenden Mehrheit im Europäischen Parlament unterstützt. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 23.11.2007 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Ich möchte aber auch noch einmal betonen, dass wir vor der Verabschiedung des Gesetzes eine sehr breite Diskussion geführt haben. Meine Zustimmung zu diesem Gesetz habe ich mir persönlich nicht leicht gemacht. Die Vergangenheit hat aber gezeigt, dass sich gerade im Bereich der Bekämpfung organisierter Kriminalität und auch im Kampf gegen (internationalen) Terrorismus, die Auswertung derartiger Verkehrsdaten als ein wesentliches und hilfreiches Element bei den Ermittlungen erwiesen hat. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort 08.11.2007 von Kai Voet van Vormizeele CDU

(...) Die sache mit der elektronischen Bildmustererkennung ist so ein "Ding". Test mit Probanten haben ergeben, dass die manuelle Bildmustererkennung (sprich also der Mensch) eine relativ hohe Fehlerquote hat. In der Regel liegen wir bei den Nachzählungen bei den bisherigen Wahlverfahren bei gut 0,5% der Stimmen, die falsch einsortiert waren. (...)