Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph H. • 15.07.2024
Sehr geehrte Frau Jost, ich stelle eine immer stärkere Vermüllung unserer Großstädte fest. Insbesondere auch in Frankfurt und Ihrem Wahlkreis Bockenheim. Was sind Ihre Pläne dagegen?
Portrait von Tanja Jost
Antwort 16.07.2024 von Tanja Jost CDU

Wenn Sie in Frankfurt auf wilden Müll stoßen, empfehle ich Ihnen, dies über den Mängelmelder sofort der Stadt Frankfurt zu melden: www.ffm.de

Frage von Anne S. • 15.07.2024
Werden Sie sich für mehr und strengere Vorgaben im neuen Tierschutzgesetz einsetzen, als es die aktuelle Kabinettfassung vorsieht?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Anne S. • 15.07.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass im neuen Tierschutzgesetz strengere und umfangreichere Bestimmungen festgelegt werden als in der derzeitigen Kabinettfassung?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anne S. • 15.07.2024
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass im neuen Tierschutzgesetz strengere Regelungen und Vorgaben eingeführt werden als in der derzeitigen Kabinettfassung vorgesehen?
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 17.07.2024 von Daniela Kluckert FDP

Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr bin ich mit diesem spezifischen agrarpolitischen Thema nicht befasst.

Frage von Ole R. • 15.07.2024
Wann unterzeichnet der Bundespräsident, dass Gesetz für den THC Grenzwert?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 09.08.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.