Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp N. • 22.09.2009
Antwort von Stefan Engel MLPD • 25.09.2009 (...) Ich würde es voll befürworten und euch gerne besuchen um Rede und Antwort zu stehen. Das ist aber nicht so einfach, denn sicher habt ihr den Medien-Boykott gegen die MLPD auch schon selber erlebt bzw. findet überhaupt nichts über uns außer mal einen Wahlwerbespot im Fernsehn . (...)
Frage von Philipp N. • 22.09.2009
Antwort von Robert Zion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Auch mir scheint die etablierte Politik zu jugendfern. Vor allem Internetauftritte und das social networking von Politikern wirken oft unbeholfen und ohne wirkliches Verständnis für dieses Medium und dessen steigende Bedeutung für die Demokratie. Nur so ist es zu erklären, dass ein Unsinn wie das "Zugangserschwerungsgesetz" (Netzsperren) überhaupt verabschiedet wurde. (...)
Frage von Philipp N. • 22.09.2009
Antwort ausstehend von Joachim Poß SPD Frage von Hans-Joachim G. • 22.09.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 09.10.2009 (...) Leider erhielten wir von der damaligen Führung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine tragfähigen Vorschläge. Im Vorfeld der nun begonnenen Koalitionsverhandlungen kann ich Ihnen keinerlei Aussagen machen, da die inhaltlichen Ergebnisse noch vollkommen offen sind. Ich möchte Sie daher bitten, sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu melden ( arnold.vaatz@bundestag.de ). (...)
Frage von Hans-Joachim G. • 22.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Großkopf,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt aktualisiert. Der aktuelle Link lautet nunmehr:
Frage von Walter R. • 22.09.2009
Antwort von Sebastian Weigle SPD • 23.09.2009 (...) Zu Afghanistan: Ich bin für eine an qualitativen Kriterien orientierte Abzugsperspektive: Afghanistan muss in der Lage sein, grundlegende Sicherheitsaufgaben verlässlich erledigen zu können, dann sollte die Bundeswehr gemeinsam mit anderen Armeen das Land verlassen. Die Vorstellung, dass Afghanistan erst eine richtige Demokratie sein muss, halte ich für eine Ilusion. (...)