Antwort 14.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Wacker,
meine Antwort an Herrn Greisele ist eindeutig. Ich habe ihr nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
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Antwort 16.11.2007 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Wacker,
Antwort 14.11.2007 von Willi Brase SPD
(...) ich freue mich immer wieder, wenn Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis die Entwicklungen im Deutschen Bundestag mitverfolgen. Auch wenn ich aus übergeordneten Gründen nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, ändert dies nichts an meiner Position zu dem Gesetzentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG. (...)
Antwort 15.11.2007 von Lale Akgün SPD
(...) Wichtig ist angesichts dieser Tatsache, dass es kein Gegeneinander von Einheimischen und Zugewanderten gibt, sondern dass sich alle Menschen in Deutschland als Teil ein und derselben Gesellschaft fühlen. Alle Menschen in Deutschland gleich welchen Glaubens oder welcher Nationalität haben die gleichen Rechte und Pflichten. (...)
Antwort 19.11.2007 von Bernhard Brinkmann SPD
Sehr geehrte Damen und Herren,
die o.a. Anfrage wurde in einem Telefonat mit Herrn Ost ausführlich diskutiert. Außerdem wurden dem Fragesteller diverse Unterlagen übersandt, für die sich Herr Ost ausdrücklich bedankt hat.
Antwort 14.12.2007 von Eckart von Klaeden CDU
(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen ist seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die nunmehr beabsichtigte Anhebung der Diäten zum 1. (...)