Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar B. • 17.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 29.01.2008 (...) Es ist allerdings richtig, dass es für Empfänger von ALG II eine Obliegenheit gibt, jeden zumutbaren Job anzunehmen, um nicht Leistungskürzungen zu riskieren. Dieser Druck auf die ALG II-Empfänger ist aber gewollt, da das ALG II keine Endstation für die Empfänger sein soll, sondern nur existenzsicherndes Minimum zur Überbrückung der Zeit bis zur nächsten sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Die Verpflichtung ist aus Verfassungsgründen zulässig, da andernfalls Sozialleistungen aus Steuermitteln gezahlt werden müssen. (...)
Frage von Dietmar B. • 17.01.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 29.01.2008 (...) Die Vertagsfreiheit wird dadurch nicht eingeschränkt. Ich glaube, daß die anfänglichen Abgrenzungsprobleme bei den Bedarfsgemeinschaften inzwischen weitgehend behoben sind. Ich denke aber, daß die allgemeine Lebenserfahrung sehr wohl Grundlage für eine Vermutung sein kann. (...)
Frage von Wilfried B. • 17.01.2008
Antwort von Rolf Husmann FDP • 17.01.2008 Sehr geehrter Herr Bliese,
Frage von Wilfried B. • 17.01.2008
Antwort von Dörte Steenken-Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2008 (...) ich gebe Ihnen vollkommen recht, dass der Zuschnitt der Wahlkreise sehr willkürlich ist und mit gewachsenen politischen Strukturen nichts zu tun hat. Als Kandidatin habe ich die schwierige Aufgabe zu bewältigen in Teilen von 3 Landkreisen Wahlkampf führen zu müssen und mich dort den Wählerinnen und Wählern bekannt zu machen. (...)
Frage von Wilfried B. • 17.01.2008
Antwort von Karsten Heineking CDU • 17.01.2008 (...) Deshalb ist mir die Region schon eine ganze Weile sehr vertraut. In den letzten 12 Monaten habe ich als Kandidat viele nette, fleißige und ehrenamtlichtätige Bürgerinnen und Bürger aus allen Teilen des Schaumburger Landes in dem Wahlkreis 39 Nienburg/Schaumburg, wie er offiziell heißt, vor Ort kennen und schätzen gelernt. Die Samtgemeinden aus Sachsenhagen, Niedernwöhren und Lindhorst sind auch nicht in den Landkreis Nienburg verschoben worden, denn sie bleiben an ihrem Standort im Landkreis Schaumburg. (...)
Frage von Hans D. • 17.01.2008
Antwort von Bernhard Schillo PIRATEN • 18.01.2008 Haben Sie schon mal Frauen auf einem Piratenschiff gesehen? (...) Über den geringen Frauenanteil in der Partei haben wir schon öfter diskutiert. (...) Ich gehe davon aus, dass sich nach und nach auch immer mehr Frauen für unsere Themen engagieren und wir hoffentlich spätestens zur nächsten Wahl auch Kandidatinnen auf der Liste stehen haben.