Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst B. • 07.02.2008
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.02.2008 (...) Im umgekehrten Fall, wäre sicherlich auch ein hochrangiger deutscher Politiker in das jeweilige Ausland gereist, um dort den trauernden - deutschen - Angehörigen sein Mitgefühl auszusprechen. Der Einsatz türkischer Ermittler ist sicher nicht notwendig. Das können unsere Polzei- und Justizbehörden auch allein. (...)
Frage von Joachim P. • 07.02.2008
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Jürgen B. • 07.02.2008
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 (...) Vor diesem Hintergrund bin ich der der Auffassung, dass die inhaltliche Basis für Koalitionsverhandlungen mit der CDU nicht ausreicht, das hat unser Landesvorstand auch noch einmal deutlich klargestellt. Im Übrigen entscheidet über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bei den Grünen immer noch eine Landesmitgliederversammlung und nicht Krista Sager. (...)
Frage von Torben N. • 06.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2008 Sehr geehrter Herr Pohl, sehr geehrter Herr Fabel, sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrte Frau Meyer, sehr geehrter Herr Neumann,
Frage von Klaus B. • 06.02.2008
Antwort von Dirk Nockemann AfD • 10.02.2008 (...) Wir von der Zentrumspartei sind der Überzeugung, dass wir eine Alternative für die Wähler bieten müssen, die der CDU wegen dieser gebrochenen Wahlversprechen ihre Stimme nicht mehr geben wollen. Auch die SPD ist für uns in Fragen der Bildungs- und Sicherheitspolitik nicht glaubwürdig. (...)
Frage von Daniel S. • 06.02.2008
Antwort von Niels Annen SPD • 04.06.2008 (...) Generell bin ich der Meinung, dass mit jeder politischen Partei, die sich zu den Grundfesten unserer Demokratie bekennt und danach handelt, potentiell auch Koalitionen möglich sein müssen. Denn es ist unsere Pflicht als Vertreter der demokratisch gewählten Parteien, handlungsfähige Regierungen zu bilden. Das deutsche Mehrparteiensystem und unser Verhältniswahlrecht erfordern, dass wir Kompromisse eingehen und unsere Positionen leider nicht immer „pur“ umsetzen können. (...)