Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 11.02.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 15.02.2008 (...) die "deutsche(n) Staatsangehörige(n)". Damit dürfte die Verwendung des Begriffes "deutsch" auf die Personalausweisfrage nach der Staatsangehörigkeit zutreffend sein. Das Staatvolk ist auch gemeint, wenn bei Gerichtsurteilen in Deutschland die Eingangsformel "Im Namen des Volkes" gesprochen wird. (...)
Frage von Michael S. • 11.02.2008
Antwort von Martin Burkert SPD • 11.02.2008 (...) Auch bei mir löste die Nachricht, dass beim G8- Gipfel Tornados und Spähwagen der Bundeswehr zur Aufklärung eingesetzt wurden, Erstaunen und Bestürzung aus. Ich selbst halte den Einsatz von Bundeswehr-Kampfflugzeugen für vollkommen unverhältnismäßig und frage mich, ob nicht Hubschrauber für diesen Zweck viel geeigneter gewesen wären. Es ist die Aufgabe der Polizei, Großdemonstrationen aus der Luft aufzuklären. (...)
Frage von Horst B. • 11.02.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.02.2008 (...) Ministerpräsident Erdogans Appell, türkische Eltern sollten dafür Sorge tragen, dass ihre Kinder von klein auf Deutsch lernen, ist richtig. (...) Manche Aussagen sind allerdings diskussionsbedürftig, so ist der Begriff Assimilation falsch gewählt, in Deutschland wird niemand gegen seinen Willen assimiliert. (...)
Frage von Diego F. • 11.02.2008
Antwort von Lale Akgün SPD • 12.02.2008 (...) Denn alle Religionen schleppen auch den Ballast jahrtausenderalter Traditionen und Wertvorstellungen mit sich, die nicht immer mit Demokratie - eine in unserer heutigen Form neue Erfindung der Moderne - in Einklang zu bringen sind. Alle Religionen können sich aber im Rahmen unserer Rechtsordnung entfalten, sie müssen sich aber natürlich an unsere Gesetze halten. Das gilt für die christlichen Kirchen gleichermaßen wie für die islamischen Moscheevereine oder jüdischen Synagogengemeinden. (...)
Frage von Diego F. • 11.02.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 13.02.2008 (...) Ferner verstehe ich Deutschland als Integrationsland. (...) Wer in Deutschland leben möchte, muss die zentralen Werte und Normen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung akzeptieren und annehmen, ohne seine Herkunft zu verleugnen und seine Wurzeln aufzugeben. (...)
Frage von Diego F. • 11.02.2008
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 21.11.2008 (...) Ich hoffe, dass mit meinen bisherigen Ausführungen auch mein Verständnis von Integration deutlich geworden ist. Ich und meine Fraktion treten für ein gleichberechtigtes und solidarisches Zusammenleben aller Menschen, das auch die Möglichkeiten für eine Teilhabe ermöglicht, in unserem Land ein. Menschenrechtsorganisationen in anderen Ländern, die mit diesem Grundverständnis arbeiten, verdienen überall tatkräftige Unterstützung. (...)