Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolf Bauer
Antwort 20.02.2008 von Wolf Bauer CDU

(...) Sie spielen offensichtlich auf das Verhalten des BND an, der nach derzeitiger Kenntnislage Daten einer Liechtensteiner Bank erworben haben soll, die dieser angeblich gestohlen wurden. (...) Hierzu möchte ich folgendes anmerken: Teilweise wird behauptet, dadurch wäre der Straftatbestand der Hehlerei erfüllt worden. (...) Unter anderem setzt Hehlerei eine Bereicherungsabsicht voraus. (...)

Portrait von Jenny Weggen
Antwort 22.02.2008 von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Baumschutz steht für mich dabei ganz weit vorne. Bäume leisten einen wichtigen Beitrag für das Stadtklima, jeder Baum, der ohne zwingende Notwendigkeit fällt, ist einer zu viel. Nachgepflanzte Bäume können meist bei weitem nicht den ökologischen Lebensraum bieten, den ein alter gestandener Baum für Vögel und andere Kleintiere bereitgestellt hat. (...)

Portrait von Gesine Freytag
Antwort 24.02.2008 von Gesine Freytag AGFG

(...) Mikrowellen gefährden die Gesundheit und das Wohlbefinden der Bewohner im weiten Umkreis, auch wenn man selbst kein Handy oder DECT-Telefon besitzt. Depressive Stimmung, Leistungsabfall, Kopfschmerzen, Migräne und Schlaflosigkeit können die Folge sein, aber auch Erbgutschädigungen, Hirntumore und Krebs werden verstärkt in der Nähe von Mobilfunkmasten beobachtet. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 20.02.2008 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mir ist wichtig, die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen zu verbessern. Das betrifft einerseits die Verbindlichkeit von Volksentscheiden. Zum zweiten ist deswegen ein Wahlrecht notwendig, das den Wählerinnen und Wählern einen Einfluss auf die Zusammensetzung der Bürgerschaft gibt. (...)