Antwort 11.03.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Segtrop,
Ihre Frage beantworte ich mit Ja.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2008 von Wolfgang Schäuble CDU
(...) Aber wir sind in den letzten Jahren weitergekommen. Mit dem Nationalen Integrationsgipfel und der Deutschen Islam Konferenz haben wir Dialogstrukturen geschaffen. Wir sprechen miteinander nicht übereinander. (...)
Antwort ausstehend von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort 17.04.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
(...) ich bedauere es auch, dass manche Antworten leider etwas länger dauern. Bei Einführung von abgeordnetenwatch.de habe ich gemeinsam mit meinem Team beschlossen, dass andere Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern (beispielsweise nach EU-Fördermöglichkeiten für Projekte), die nicht vor den Augen der Öffentlichkeit erfolgen, weiterhin gleichrangig behandelt werden. Ich kann Ihnen versichern, dass mein Team und ich bemüht sind, alle Fragen zeitnah zu beantworten, auch wenn uns das angesichts der Vielzahl von E-Mails und Briefen bedauerlicherweise nicht immer gelingt. (...)
Antwort 03.04.2008 von Peter Struck SPD
(...) Abgeordnete schließen sich zu Fraktionen zusammen, um gemeinsame Ziele zu erreichen, was ihnen ohne die Unterstützung anderer nicht möglich wäre. Um die notwendige Handlungsfähigkeit der Fraktionen zu gewährleisten, kommen die Abgeordneten in der Regel den Empfehlungen der jeweiligen Fachpolitiker bei Abstimmungen nach und tragen die Mehrheitsentscheidungen der Fraktion mit. Von dieser Praxis unberührt bleibt selbstverständlich Artikel 38, Absatz 1 des Grundgesetzes, in dem festgelegt ist, dass Abgeordnete „an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ sind. (...)
Antwort ausstehend von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN