Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Elke Reinke
Antwort 17.04.2008 von Elke Reinke Die Linke

(...) Zum anderen enthielt ich mich beim Antidiskriminierungsgesetz im Juni 2006. Die Große Koalition versäumte es Mindeststandards, wie beispielsweise die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften mit Ehen, zu verankern, die in anderen europäischen Ländern festgeschrieben sind. Außerdem läßt es Diskriminierung aufgrund der sozialen Herkunft zu. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 10.06.2008 von Sigmar Gabriel SPD

(...) da ich neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages das Amt des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ausübe, kann es - zumeist bedingt durch internationale Verpflichtungen als Mitglied der Bundesregierung - gelegentlich zu Überschneidungen mit Sitzungstagen des Deutschen Bundestages kommen. Ich bemühe mich, solchen Überschneidungen so selten wie möglich nachzugeben, jedoch lässt sich dies leider nicht in jedem Fall auch tatsächlich umsetzen. (...)

Portrait von Rainer Fornahl
Antwort 10.04.2008 von Rainer Fornahl SPD

(...) Wenn ich mich wegen einzelner Meinungen, wegen Gegenwind einiger, ständig anders entscheiden und nicht zu meinen Entscheidungen stehen würde, nur weil sie mal nicht so populär erscheint, dann wäre ich wie ein Fähnchen im Wind, so sollten Politiker aber nicht sein. Ich vertrete seit 1998 nach bestem Wissen und Gewissen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 30.04.2008 von Marlies Volkmer SPD

(...) Wenn ein Mitglied des Bundestages aus dem Amt scheidet werden die Akten niemandem übergeben - schon aus Gründen des Datenschutzes. Viele Bürger wenden sich an das MdB persönlich und nicht an "das Mandat" und würden eine Weitergabe ihrer Unterlagen an Dritte nicht wollen. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort 21.04.2008 von Günter Krings CDU

(...) Denn ich halte das Instrument der Abmahnung durchaus für geeignet, weil sich dadurch Privatpersonen untereinander einigen können, die sonst keine Handhabe gegen Urheberrechtsverstöße hätten. (...)