Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian R. • 08.04.2008
Antwort von Norman Paech Die Linke • 02.06.2008 (...) Auch wenn Lhasa 20 % und zeitweise durch Wanderarbeiter 50 % Han aufweisen soll, rechtfertigt dies meines Erachtens nicht den Vorwurf der Überfremdung. Wenn der Dalai Lama dies tut und gar von einem „kulturellen Völkermord“ spricht, relativiert er nicht nur tatsächliche Völkermorde in unerträglicher Weise, er ignoriert auch die Tatsachen in einer Weise, die einem angeblichen Demokraten nicht gut zu Gesicht steht. Dass die Gewährung politischer Grundrechte in Tibet und in ganz China ganz oben auf der Tagesordnung stehen muss, steht außer Frage. (...)
Frage von Thorsten H. • 08.04.2008
Antwort von Jürgen Kucharczyk SPD • 17.04.2008 Sehr geehrter Herr Hausen,
vielen Dank für Ihre erneute E-Mail vom 8. April zum Vertrag von Lissabon.
Frage von Andreas B. • 08.04.2008
Antwort von Axel Schäfer SPD • 29.04.2008 (...) Es ist leicht verständlich, dass 15 Staaten Entscheidungen einfacher treffen können als 27 Staaten, zumal die EU vor allem aufgrund des Beitritts der zehn ost- und mitteleuropäischen Staaten heute heterogener ist als noch vor vier Jahren. Ich möchte betonen, dass die Entwicklung der EU seit dem Ende der Blockkonfrontation und insbesondere die Erweiterung um 15 Mitgliedstaaten ein fast unglaublicher Erfolg ist. (...)
Frage von Friedhelm M. • 08.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.04.2008 Sehr geehrter Herr Marschner,
ich bin ein dezidierter Befürworter der Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland zur EU. Ihre Frage nach Art. 146 GG verstehe ich nicht. Offenbar haben Sie den Sinn dieser Vorschrift nicht verstanden.
Frage von Samson Z. • 08.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.04.2008 Sehr geehrter Herr Zimmermann,
Ihre weitere Nachricht vom 8. April hat mich erreicht. Ich erhielt diesbezüglich eine Information. Sollte sie nicht zutreffen, können Sie mich aufklären.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Frage von Jossekin B. • 08.04.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2008 (...) Die Grünen hatten in ihren Anfängen die Auffassung vertreten, Abgeordnete sollten Diäten etwa in Höhe von Facharbeiterlöhnen erhalten. Diese Auffassung habe ich für gar nicht so falsch gehalten. (...)