Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norman Paech
Antwort von Norman Paech
Die Linke
• 02.06.2008

(...) Auch wenn Lhasa 20 % und zeitweise durch Wanderarbeiter 50 % Han aufweisen soll, rechtfertigt dies meines Erachtens nicht den Vorwurf der Überfremdung. Wenn der Dalai Lama dies tut und gar von einem „kulturellen Völkermord“ spricht, relativiert er nicht nur tatsächliche Völkermorde in unerträglicher Weise, er ignoriert auch die Tatsachen in einer Weise, die einem angeblichen Demokraten nicht gut zu Gesicht steht. Dass die Gewährung politischer Grundrechte in Tibet und in ganz China ganz oben auf der Tagesordnung stehen muss, steht außer Frage. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 29.04.2008

(...) Es ist leicht verständlich, dass 15 Staaten Entscheidungen einfacher treffen können als 27 Staaten, zumal die EU vor allem aufgrund des Beitritts der zehn ost- und mitteleuropäischen Staaten heute heterogener ist als noch vor vier Jahren. Ich möchte betonen, dass die Entwicklung der EU seit dem Ende der Blockkonfrontation und insbesondere die Erweiterung um 15 Mitgliedstaaten ein fast unglaublicher Erfolg ist. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.04.2008

Sehr geehrter Herr Marschner,

ich bin ein dezidierter Befürworter der Mitgliedschaft der Bundesrepublik Deutschland zur EU. Ihre Frage nach Art. 146 GG verstehe ich nicht. Offenbar haben Sie den Sinn dieser Vorschrift nicht verstanden.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.04.2008

Sehr geehrter Herr Zimmermann,

Ihre weitere Nachricht vom 8. April hat mich erreicht. Ich erhielt diesbezüglich eine Information. Sollte sie nicht zutreffen, können Sie mich aufklären.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2008

(...) Die Grünen hatten in ihren Anfängen die Auffassung vertreten, Abgeordnete sollten Diäten etwa in Höhe von Facharbeiterlöhnen erhalten. Diese Auffassung habe ich für gar nicht so falsch gehalten. (...)

E-Mail-Adresse