Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard M. • 09.06.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 22.08.2012 (...) Die vielen Gerüchte und Verschwörungstheorien, die sich um diese Konferenzen ranken, scheinen mir aber doch etwas übertrieben. Ich habe grundsätzlich nichts daran auszusetzen, wenn sich Politiker, führende Wirtschaftsvertreter und bedeutende Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichen Bereichen zum Meinungsaustausch treffen. (...)
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 06.06.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Alfred B. • 05.06.2010
Antwort von Annette Groth Die Linke • 17.06.2010 (...) Außerdem haben wir Anträge zu den Themen „Abschaffung der Todesstrafe weltweit“ und zum Menschenhandel erarbeitet, uns mit Menschenrechtsverletzungen transnationaler Unternehmen (wie Daimler in Südafrika oder Triumph auf den Philippinen) und der Situation von Roma und Sinti in der EU beschäftigt. Derzeit üben wir Druck auf die äthiopische Botschaft aus, dass das Rote Kreuz im Auftrag der Bundestagsbüros Groth und Haensel eine inhaftierte Oppositionelle besuchen darf. Demnächst werde ich zudem am Europäischen Sozialforum in Istanbul teilnehmen. (...)
Frage von Jean A. • 03.06.2010
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 08.06.2010 (...) Meine klare Position ist, dass Gewalt auf beiden Seiten keine Lösung darstellt und daher zu verurteilen ist. Weder helfen Terrorangriffe auf Israel den Menschen im Gaza-Streifen noch nützen gewaltsame Seeblockaden der Sicherheit der Menschen in Israel. (...)
Frage von Markus D. • 02.06.2010
Antwort von Inge Höger Die Linke • 23.06.2010 Seit 2007 hält Israel, mit Unterstützung Ägyptens, eine umfassende Blockade des Gazastreifens aufrecht. Diese Blockade geht weit über reine Sicherheitsinteressen (Waffenembargo) hinaus. (...)
Frage von Markus D. • 02.06.2010
Antwort von Annette Groth Die Linke • 17.06.2010 (...) In der Knesset wurden ja auch verschiedene Möglichkeiten des Umgangs mit der Flottille diskutiert, aber schlussendlich hat man sich offensichtlich für einen gewaltsamen Angriff entschieden, obwohl auch ganz andere Optionen zur Verfügung gestanden haben. Für mich gehören aber auch Frieden und Gerechtigkeit zusammen. Ohne Gerechtigkeit kann man keinen nachhaltigen Frieden erreichen. (...)