Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Schulze
Antwort von Klaus-Peter Schulze
CDU
• 10.09.2014

(...) Die nun enge Zusammenarbeit zwischen Ministerpräsident Woidke, zur Problematik Verockerung der Spree mit dem Freistaat Sachsen, begrüße ich ausdrücklich. (...) Dieser grenzübergreifende Lausitzer Wasserverband wäre wirksamer, wenn er vereint um die Eisenfracht der Spree und ihrer Zuflüsse bekämpft wird. (...)

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.08.2014

(...) Mit dem Atomausstieg hat die vorherige Schwarz-Gelbe Bundesregierung als Reaktion auf die Atomkatastrophe von Fukushima eine längst überfällige Entscheidung getroffen. Hierbei hat Sie aber lediglich unter massiven Druck der Öffentlichkeit, den Umweltverbänden und auch von uns ihr Gesetz zur längeren Laufzeit von Atomenergie revidiert. (...)

Frage von Kilian C. • 25.07.2014
Portrait von Florian Post
Antwort von Florian Post
SPD
• 29.07.2014

(...) Vielen Dank Herr Couver für Ihre Anfrage zum Thema Fracking vom 24.07.2014. Sie haben Recht, dass ich mich (ebenso wie Sigmar Gabriel im Wahlkampf) gegen Fracking ausgesprochen habe. Wie der Spiegel im von Ihnen zitierten Artikel schreibt, gibt es "In Deutschland [...] bisher keine klare gesetzliche Regelung für die unkonventionelle Förderung aus tiefen Gesteinsschichten." Diese Gesetzeslücke soll nun geschlossen werden. (...)

Frage von Max M. • 18.07.2014
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 18.07.2014

(...) Im Wirtschaftsausschuss sind in dieser Zeit zahlreiche Petitionen von Bürgern eingegangen, die sich gegen Windkraftanlangen in ihrer Nachbarschaft wehren. Bürgerproteste waren also das Motiv für die beabsichtigte Neuregelung. (...)

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